OSZE-Gipfel in Hamburg : Ein Ende ohne Ergebnis

Die OSZE wird als Dialogforum zwischen den Mächten zu wenig genutzt, und ist als sicherheitspolitisches Instrument zu schlecht ausgestattet. Ein Kommentar

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erläutert die Ergebnisse der ersten Konferenzrunden.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erläutert die Ergebnisse der ersten Konferenzrunden.Foto: dpa

Die OSZE, hervorgegangen aus Hans-Dietrich Genschers politischem Herzensprojekt, der KSZE, hat getagt – und kein gemeinsames Kommuniqué ist herausgekommen. Das ist nicht so banal, wie es sich liest. Denn die Themen, die auf dem Gipfel der 57 (von denen gut 50 da waren) sind es nicht. Syrien, natürlich, wurde vor allem zwischen den USA und Russland verhandelt, und dazu der Konflikt in der Ukraine. Da blockierten sich die Vertreter von Moskau und Kiew. Und das, obwohl die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, eine wichtige Rolle in der Region spielt. Oder spielen müsste. Ihre Mission ist die Beobachtung des Waffenstillstands. Sei er auch brüchig – immerhin ist der Krieg nicht zurück. Das allein stärkt die OSZE nicht ausreichend. Als Dialogforum zwischen den Mächten wird sie zu wenig genutzt, als sicherheitspolitisches Instrument ist sie zu schlecht ausgestattet. Wenn sie etwas verhindern soll, wie die neue Rüstungsspirale, vor der Gastgeber Frank-Walter Steinmeier seine Außenministerkollegen in Hamburg warnte, dann muss die OSZE gestärkt werden, dringend. Dialog um seiner selbst willen fördert kein Vertrauen. Mehr Personal, mehr Geld, einen klaren rechtlichen Rahmen für OSZE-Einsätze in Konfliktgebieten – darum geht’s. Vielleicht gelingt es Steinmeiers Nachfolger. Als OSZE-Vorsitzender.

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