Pakistan: Musharraf hebt Ausnahmezustand auf
Pakistans Staatschef Pervez Musharraf hat den vor sechs Wochen verhängten Ausnahmezustand aufgehoben. Damit sollen in der südasiatischen Atommacht die Grundrechte wieder hergestellt werden.
Die Verhängung des Ausnahmezustandes war international kritisiert worden. Am 8. Januar soll in Pakistan ein neues Parlament gewählt werden.
Musharraf hatte die Grundrechte am 3. November außer Kraft gesetzt und seine Kritiker am Verfassungsgericht durch ihm ergebene Richter ersetzt. Er hatte dies mit der instabilen Lage im Land begründet, in dem sich Sicherheitskräfte und islamistische Radikale bekämpfen. Nach Ansicht der Opposition wollte Musharraf mit diesem Schritt aber vor allem den Widerstand gegen seine Wiederwahl zum Präsidenten Anfang Oktober brechen.
Gegner hatten geklagt, weil Musharraf noch als Armeechef für das Präsidentenamt kandidiert hatte. Die neuen Richter entschieden kurz nach Verhängung des Ausnahmezustandes, dass die Wiederwahl rechtens war. Ende November war der Präsident als Oberbefehlshaber der Streitkräfte zurückgetreten. Am Abend (Ortszeit) will er sich in einer Fernsehansprache an die Nation wenden. (smz/dpa/AFP)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false