Pakistan : Parlament will Musharraf absetzen

Dem pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf wird Amtsmissbrauch vorgeworfen - einen freiwilligen Rücktritt hat der Ex-Armeechef jedoch ausgeschlossen. Nun hat das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet.

Pervez Musharraf
Vor dem Aus? Das Amtenthebungsverfahren gegen Pervez Musharraf hat begonnen. -Foto: dpa

IslamabadDas Parlament in Islamabad hat am Montag mit Beratungen über das Amtsenthebungsverfahren gegen den pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf begonnen. Kurz zuvor brachte die Regierungskoalition im Provinzparlament im Punjab eine Resolution ein, in der Musharraf aufgefordert wurde, sich im Unter- und Oberhaus in Islamabad sowie in den vier Provinzparlamenten einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Ansonsten solle er durch das Parlament in Islamabad, das aus der Nationalversammlung und dem Senat besteht, des Amtes enthoben werden. Der frühere Militärmachthaber Musharraf hat einen freiwilligen Rücktritt ausgeschlossen.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass Musharraf die Vertrauensfrage stellt, da er keine Mehrheit in den Parlamenten hat. Die seit den Parlamentswahlen im Februar amtierende Regierung wirft dem Ex-Armeechef unter anderem Amtsmissbrauch vor. Der formelle Beginn des Amtsenthebungsverfahrens wurde erst in den kommenden Tagen erwartet. Die Regierungskoalition kündigte an, sie benötige Zeit für die Anklageschrift gegen Musharraf. Die von der Volkspartei PPP geführte Koalition hatte am vergangenen Donnerstag verkündet, den Präsidenten des Amtes entheben zu wollen. Musharraf hatte sich 1999 unblutig an die Macht geputscht. Er hat besonders seit vergangenem Jahr dramatisch an Beliebtheit eingebüßt. (lwi/dpa)

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