Pakistan : Spekulationen über eine Rückkehr Musharrafs

Der Ex-Militärherrscher Pervez Musharraf will bald aus dem Exil zurückkehren, um bei den nächsten Wahlen anzutreten – im Bündnis mit Kricketstar Imran Khan.

Schon lange wird vermutet, dass Musharraf bald zurück nach Pakistan kommen will. Seine Anhänger freut das.
Schon lange wird vermutet, dass Musharraf bald zurück nach Pakistan kommen will. Seine Anhänger freut das.Foto: dpa

Pakistans Regierung kämpft um ihr politisches Überleben. Regierungschef Yousuf Raza Gilani mühte sich am Wochenende bei einem Treffen mit Armeechef Ashfaq Parvez Kayani, den eskalierenden Konflikt mit dem mächtigen Militär zu entschärfen. Seine Regierung stehe voll und ganz hinter der „tapferen Armee“, sagte Gilani danach. Zugleich hielt er jedoch an seiner Kritik an den Generälen fest und bestand darauf, dass nur das Parlament seine Amtszeit beenden kann. Im Machtkampf mit dem Militär erhofft er sich nun Rückhalt von den Abgeordneten, die am Montag über eine Art Vertrauensresolution entscheiden sollen. Es gehe um „Demokratie oder Diktatur“, sagte Gilani.

Der Zeitpunkt ist mit Bedacht gewählt: Am selben Tag will das Höchste Gericht Anhörungen fortsetzen, die das Schicksal von Präsident Asif Ali Zardari und auch von Gilani besiegeln könnten. Seit Monaten wird gemunkelt, dass das Militär Zardari und seine Partei PPP aus der Regierung drängen möchte. Analysten sind sich aber einig, dass den Generälen nicht der Sinn nach Putsch und offener Machtübernahme steht. Vielmehr wollen sie beide offenbar über das Höchste Gericht aushebeln, um so vorgezogene Neuwahlen zu erzwingen.

Bereits in der Vergangenheit haben Richter Erfüllungsgehilfen gespielt, um Manövern des Militärs einen legalen Anstrich zu geben. Derzeit verfolgt das Gericht gleich zwei Verfahren, über die Zardari stürzen könnte. Zum einen wollen sie alte Korruptionsfälle gegen ihn neu aufrollen. Zum anderen befassen sie sich mit der „Memogate“-Affäre. So wird Zardari vorgeworfen, in einem anonymen Memo Ende Mai 2011 die US-Regierung ersucht zu haben, einen Militärcoup in Pakistan abzuwenden. Obgleich die USA die Notiz nicht ernst nahmen und Zardari bestreitet, ihr Urheber zu sein, zeigte sich die Armeespitze außer sich.

Der seit langem schwelende Konflikt zwischen Regierung und Militär war öffentlich eskaliert, als Gilani ungenannten Kräften vorgeworfen hatte, den Sturz der Regierung zu betreiben. Obwohl er die Armee nicht nannte, zielte seine Kritik deutlich auf sie. Kayani konterte prompt und warnte vor „schmerzlichen Konsequenzen“, sollte die Regierung auf Konfrontationskurs steuern.

Die Generäle hatten Zardari nie gemocht und wollen ihn nun offenbar loswerden. Seine Regierung gilt als korrupt, unfähig, schwach – und den USA nahestehend. Offiziell ist der nächste Wahltermin aber erst 2013. Doch das Militär scheint bereits emsig dabei, ein Regierungsbündnis nach eigenem Gusto zu basteln. Ende Januar will Ex-Militärherrscher Pervez Musharraf aus dem Exil zurückkehren, um bei den nächsten Wahlen anzutreten. Er glaube nicht, dass das Militär einen Coup plane, sagte Musharraf, der es wohl wissen dürfte, in einem Interview. Zugleich schloss er interessanterweise eine Allianz mit Pakistans neuem Politstar Imran Khan nicht aus. Die Kricketlegende Khan genießt angeblich ebenfalls die Sympathie der Armee. Zardari müsste dagegen bei Neuwahlen wohl einpacken. Der Witwer der ermordeten Benazir Bhutto ist nach vier Jahren im Amt beim Volk angeblich so unpopulär, dass seine Partei unterliegen würde. Oppositionsführer Nawaz Sharif hätte zwar Chancen, doch der behagt dem Militär nicht, da er sich bereits wiederholt mit den Generälen angelegt hat.

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