Palästinenser beginnen Hungerstreik : Netanjahu trifft Palästinenserdelegation

Erstmals seit über anderthalb Jahren hat sich Israels Premier Benjamin Netanjahu mit einer hochgestellten Palästinenserdelegation getroffen. Neue Verhandlungen sind aber unwahrscheinlich.

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Sein Amtskollege als Ministerpräsident, Salam Fajad, sagte allerdings im letzten Augenblick ab unter Verweis auf den am Dienstag, dem palästinensischen „Tag der Gefangenen“, beginnenden Hungerstreik von rund 1000 palästinensischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen. Anstelle von Fajad überbrachte Chefunterhändler Saeeb Erakat Netanjahu einen Brief von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit vier Forderungen, ohne deren Annahme dieser nicht mit Israel verhandeln, aber seine Bemühungen um internationale Anerkennung Palästinas als Staat wieder aufnehmen werde.

Die Palästinenser fordern die Anerkennung der Waffenstillstandslinie von 1967 als Basis der künftigen Grenze zwischen Israel und einem palästinensischen Staat, einen Siedlungsstop im Westjordanland und in (Ost-)Jerusalem und die Freilassung weiterer palästinensischer Häftlinge. Zudem soll Israel alle einseitigen Schritte annullieren, die gegen gemeinsamen Beschlüsse verstoßen und die Autorität der Palästinenserbehörde unterminieren. Abbas räumt eine 14-tägige Frist zur Beantwortung ein. Tatsächlich wird Netanjahus persönlicher Gesandter Jitzchak Molcho ihm eine Absage übermitteln. Netanjahu beharrt auf Verhandlungen ohne Vorbedingungen und damit auf weiteren unbegrenzten Siedlungsaktivitäten.

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