Palästinenser-Konflikt : Nahost-Quartett in Berlin

Das so genannte Nahost-Quartett kommt am nächsten Mittwoch in Berlin zu Beratungen über den Stand der Bemühungen zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung zusammen.

Berlin - An diesem Treffen von Vereinten Nationen (UN), Europäischer Union sowie USA und Russland wird auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teilnehmen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird nach Angaben aus seinem Ministerium am Rande der Beratungen auch eine Reihe bilateraler Gesprächen führen.

Quartett verlangt Anerkennung des Existenzrechts Israels

Das Nahost-Quartett verlangt von der neuen Palästinenserführung aus Hamas und Fatah die Anerkennung des Existenzrechts Israels. Bei der letzten Telefonkonferenz des Quartetts in der vergangenen Woche wurde ferner gefordert, dass sich die neue Palästinenserregierung von Gewalt abwendet und sich dem in der "Road Map" genannten Friedensplan verpflichtet fühlt.

Ein Hamas-Berater in Gaza hatte erläutert, die künftige Regierung werde das Existenzrecht des Staates Israel nicht ausdrücklich anerkennen. Hamas und Fatah hatten sich nach blutigem Machtkampf in Mekka auf eine Einheitsregierung geeinigt.

(tso/dpa)

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