Palästinenser : Treffen Abbas-Hanija zunächst ohne Durchbruch

Bei einem Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Regierungschef Ismail Hanija hat es in Gaza noch keinen Durchbruch in der Frage der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gegeben.

Gaza - Die beiden Politiker wollten ihre Beratungen jedoch am Dienstag fortsetzen, teilte Abbas-Sprecher Nabil Abu Rudeina nach der rund dreistündigen Unterredung mit. Es gebe Einigkeit über die Notwendigkeit, eine Regierung von Fachleuten zu bilden; einige Punkte bedürften aber noch weiterer Diskussionen, fügte der Sprecher hinzu. Ähnlich äußerte sich der palästinensische Abgeordnete Mustafa Barghuti, der in den vergangenen Tagen zwischen Hanija von der radikalislamischen Hamas und Abbas von der Fatah vermittelt hatte.

Laut Barghuti erörterten die beiden Politiker auch die Frage, wer im Fall einer Einigung Hanijas Nachfolger als Regierungschef werden solle. Für diesen Posten ist laut jüngsten Angaben aus Verhandlungskreisen der Gesundheitsminister der derzeitigen Hamas-geführten Regierung, Bassem Naim, im Gespräch.

Die Bildung einer gemeinsamen Regierung hatten Hamas und Fatah im Juni beschlossen. Damit sollte die internationale Isolierung überwunden werden, die auf die Bildung der Regierung Hanija im März folgte. Weil der Westen seine Hilfsgelder eingefroren hatte, war die palästinensische Autonomiebehörde in Finanznot geraten und hatte den Beamten keine Gehälter mehr auszahlen können. Die Verhandlungen über die Regierungsbildung waren ins Stocken geraten, weil die Hamas sich weigerte, das Existenzrecht Israels und die bestehenden israelisch-palästinensischen Verträge anzuerkennen. Außerdem gab es in den vergangenen Monaten zahlreiche gewaltsame Zusammenstöße zwischen Anhängern von Fatah und Hamas. (tso/AFP)

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