Palästinensergebiete : Kommission empfiehlt Neuwahlen

Die politische Krise in den Palästinensergebieten ist nach Ansicht einer Kommission nur durch vorgezogene Neuwahlen beizulegen. Präsident Mahmud Abbas hatte die Gespräche schon Ende letzter Woche für "tot" erklärt.

Ramallah - Die Kommission, die Auswege aus der Krise suchen sollte, sei zu dem Schluss gekommen, dass vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen die beste Entscheidung seien, sagte Kommissionsmitglied Assam al Ahmad. Dies werde die Gruppe nun Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorschlagen. Offiziell soll die Kommission, deren Mitglieder alle Abbas nahestehen, in den kommenden Tagen ihre Empfehlungen vorlegen.

Seit ihrem Wahlsieg bei der Parlamentswahl im Frühjahr regiert die radikalislamische Hamas in den Palästinensergebieten. Mit der Begründung, dass die Gruppierung unter anderem das Existenzrecht Israels nicht explizit anerkennt und der Gewalt nicht abschwört, hatte der Westen die Hilfszahlungen an die Palästinensergebiete eingefroren. Mit der Bildung einer Koalitionsregierung aus Hamas und der Fatah von Abbas sollte die Isolierung aufgehoben werden. (tso/AFP)

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