Parlamentswahl : Der Wandel erreicht Neuseeland

John Key und Barack Obama haben eigentlich nur eines gemeinsam: Beide sind 47 Jahre alt und haben gerade eine Wahl gewonnen. Multimillionär Key hat sich im neuseeländischen Wahlkampf erfolgreich auf den US-Demokraten Obama berufen und unter dem Slogan „Neuseeland ist wie Amerika für den Wechsel bereit“ die Wahl gewonnen.

Hannes Heine[Sydney]

John Key und Barack Obama haben eigentlich nur eines gemeinsam: Beide sind 47 Jahre alt und haben gerade eine Wahl gewonnen. Dennoch hat sich Multimillionär Key im neuseeländischen Wahlkampf erfolgreich auf den US-Demokraten Obama berufen und unter dem Slogan „Neuseeland ist wie Amerika für den Wechsel bereit“ am Samstag die Wahl für die konservative Nationalpartei gewonnen.Unter dem Eindruck von Obamas Sieg und der hohen Wahlbeteiligung in den USA haben mehr als 85 Prozent der knapp drei Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Fast 46 Prozent stimmten dabei für Key, der vor allem eines ankündigte: viel Ehrgeiz.

Wegen des komplizierten Wahlrechts ist noch nicht bekannt, welche Partei wie viele der 122 Parlamentssitze erhalten wird. Die Konservativen dürften 59 Sitze bekommen, und suchen unter dem künftigen Premier Key einen der fünf möglichen Koalitionspartner. Die sozialdemokratische Labour-Partei der bisherigen Premierministerin Helen Clark wird daür kaum in Frage kommen. „Ich werde meiner Verantwortung gerecht werden und zurücktreten“, sagte Clark am Samstag.

Für Clark begannen die Schwierigkeiten im Mai 2007. Damals hatte das Parlament auf Initiative der Sozialdemokraten entschieden, dass Eltern ihre Kinder nicht mehr durch körperliche Züchtigung erziehen dürfen. Das ging den liberalen Neuseeländern zu weit: Das Ohrfeigen-Gesetz sei ein unzulässiger Eingriff des Staates in die Privatsphäre. Obwohl auch Keys Nationalpartei dem Gesetz zugestimmt hatte, richtete sich die Wut der Neuseeländer gegen Clark, die keine Kinder hat.

Doch erst in diesem Jahr verloren die Sozialdemokraten massenhaft Unterstützer: Labour musste kürzlich das erste Haushaltsdefizit seit 14 Jahren verkünden, die Wirtschaftskrise hat das Exportland hart getroffen. Wegen der großen Entfernungen zum Weltmarkt leidet Neuseeland besonders stark unter dem hohen Ölpreis. Verantwortlich gemacht werden dafür Labour und Konservative. Beide hatten in den vergangenen 20 Jahren die Staatsbetriebe privatisiert, den Sozialstaat abgebaut und die Gewerkschaften entmachtet. Neuseeland ist eine der dereguliertesten Volkswirtschaften der Welt.

Beobachter erwarten, dass die Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten dauern. Die Maori-Partei, Vertretung der von Armut stark betroffenen Minderheit, erklärte, dass sie eine Koalition mit den Konservativen nicht ausschließe. Da sich Key nicht als neoliberaler Hardliner profilieren will, hat er trotz der Angebote zweier kleinerer liberaler Parteien auch Allianzen mit den Grünen oder der Maori-Partei nicht ausgeschlossen - allerdings wäre eine solche Koalition auf die Duldung anderer Fraktionen angewiesen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar