Parteiaustritt : Nitzsche tritt aus CDU aus

Der wegen rechtslastiger Äußerungen in die Kritik geratene sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche hat seinen Parteiaustritt erklärt. Er warf der sächsischen CDU-Spitze Doppelmoral vor.

Leipzig - Das berichten die "Leipziger Volkszeitung" und die Dresdner "Sächsische Zeitung" vorab. Ende November war bekannt geworden, dass Nitzsche im Juni auf einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus vor einem "Schuldkult" gewarnt und die frühere rot-grüne Bundesregierung als "Multi-Kulti-Schwuchteln" bezeichnet hatte. Bereits 2003 hatte der CDU-Politiker zum Wahlverhalten türkischstämmiger Deutscher gesagt, eher werde "einem Moslem die Hand abfaulen", als dass er CDU wähle. Die CDU verwarnte ihn nach seinen jüngsten Ausfällen. Die rechtsextreme NPD hat Nitzsche eine Mitgliedschaft angeboten.

Nitzsche sagte der Dresdner "Sächsischen Zeitung", CDU-Landesgeneralsekretär Michael Kretschmer habe im Vorfeld der öffentlichen Kritik mehrfach erklärt, dass er seine Äußerungen nicht für bedenklich halte und sich erst später von ihnen öffentlich distanziert. Die CDU versuche auf diese Weise, sich nach außen politisch korrekt zu verhalten und intern, die Leute bei der Stange zu halten.

Nitzsche lehnt Entschuldigung ab

Eine Entschuldigung für seine jüngsten Äußerungen lehnt Nitzsche ab. "Ich würde aber erneut den Trend benennen, dass Multi-Kulti-Schwuchteln unser Vaterland heruntergewirtschaftet haben", sagte er. Von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Georg Milbradt sei er menschlich enttäuscht, weil der öffentlich dazu aufgerufen habe, "Nitzsche von unten fertigzumachen". Sein Bundestagsmandat wolle er behalten.

Kretschmer sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Offiziell haben wir sein Austrittsschreiben noch nicht erhalten. Aber wir haben keinen Zweifel an seinem Schritt." Er sei erleichtert über den Austritt, weil die Debatte um Nitzsche in den vergangenen Wochen für die Union bedrückend und sehr belastend gewesen sei. Nitzsches Äußerungen seien beleidigende Attacken gewesen, "die nicht Teil des Unions-Denkens sind". (tso/AFP)

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