Parteien : FDP wählt Fraktionsspitze und sucht Generalsekretär

Dirk Niebel konnte es nicht werden, Hermann Otto Solms wollte es nicht: Am Montag wählte die FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger zur neuen Fraktionschefin – mit überzeugenden 93,25 Prozent.

Antje Sirleschtov

Berlin - Die wortgewaltige, zuweilen burschikose, durchsetzungsstarke Baden-Württembergerin ist die erste Frau an der Spitze einer FDP-Bundestagsfraktion. Dass sie dennoch zum „Zuchtmeister“ taugt, den eine Regierungsfraktion zur Unterstützung der eigenen Regierungsarbeit benötigt, daran gibt es in der FDP keinen Zweifel. Hart in der Sache und scharf im Argument: So hat sich die 44-jährige Homburger seit 1990 im Bundestag erst als Umwelt-, später als Verteidigungspolitikerin und dazwischen auch als Bürokratiebekämpferin einen Namen gemacht.

Homburger vereint Eigenschaften, die zwei Erwartungen genügen: Eine des scheidenden Fraktionschefs Guido Westerwelle, eine der Bundestagsfraktion. Westerwelles Interesse ist es, als Außenminister in seiner Abwesenheit im Ausland jederzeit sicher sein zu können, dass die eigene Fraktion zu Hause das koalitionäre Regierungsschiff nicht durch unnötige Debatten oder störenden Widerspruch aus dem Gleichgewicht bringt. Homburger gilt in dieser Beziehung als sichere Bank. Weil sie als Kopf eines der beiden traditionell starken Landesverbände, nämlich des baden-württembergischen, eine breite Hausmacht hat, versprechen sich die stolzen Parlamentarier von ihr, dass sie sich ausreichend vom Nordrhein-Westfalen Guido Westerwelle emanzipiert. Zu Homburgers Stellvertretern wurden Carl-Ludwig Thiele, Heinrich Kolb, Gisela Piltz, Jürgen Koppelin, Miriam Gruss und Ulrike Flach gewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer wurde erneut Jörg van Essen, seine Stellvertreter Christian Ahrendt, Otto Fricke und Claudia Winterstein.

Die Wahl des Haushälters Fricke bedeutet, dass er für das Amt des FDP-Generalsekretärs doch nicht zur Verfügung steht. Mit der Nominierung des derzeitigen Generals Dirk Niebel zum Entwicklungsminister ist die Position spätestens ab Donnerstag unbesetzt. Weil die Personaldecke der FDP nach elf Jahren Opposition vergleichsweise dünn ist und kein „natürlicher“ Nachfolger feststeht, wird es wohl bis zum nächsten Parteitag im April 2010 eine Interimslösung geben. 

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