Parteien : Koch lobt die Grünen

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht eine positive Entwicklung bei den Grünen. Von einer Jamaika-Koalition hält er dennoch nicht viel.

Frankfurt/Main - Zwar werde es noch "eine Reihe von Jahren" dauern, bis man an schwarz-grüne Koalitionen auf Bundes- oder Landesebene denken könne, sagte Koch der "Frankfurter Rundschau". Die Grünen hätten sich aber schon "beträchtlich bewegt". Der CDU-Vizechef fügte hinzu: "Dabei geht es weniger um einzelne Sachthemen als um ihre Gesamteinstellung zur Politik und zu politischen Prozessen."

Koch verwies darauf, dass es bereits "eine verfestigte Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen in einer Reihe großer hessischer Städte und Kreise" gebe. Er fügte hinzu: "Das ist die eine Seite der Grünen. Sie können pragmatisch Probleme lösen." Auf Bundes- und Landesebene gebe es jedoch fundamentale Unterschiede. Als Beispiele nannte Koch unter anderem die Wirtschafts- und Energiepolitik.

Der hessische Ministerpräsident sprach sich zugleich gegen Dreier-Koalitionen wie ein so genanntes Jamaika-Bündnis aus. Die Union müsse "ganz fest im Auge haben, so stark zu werden, dass sie nur einen Partner braucht". Koch betonte: "CDU und CSU können 40 Prozent und mehr über ganz Deutschland erreichen. Wir sind derzeit in den Ländern so gut aufgestellt, dass das kein überambitioniertes Ziel ist." Dann könne die Union den Partner so wählen, "dass die größte programmatische Übereinstimmung besteht". (tso/ddp)

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