Parteien : SPD - Volkspartei a. D.

Eine Befragung der Basis alarmiert die SPD-Spitze: Die Genossen verlieren den Kontakt zu den Bürgern.

Stephan Haselberger
Bessere Zeiten. Als der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt 1965 vor Werftarbeitern in Hamburg redete, wählte die Arbeiterklasse noch stramm sozialdemokratisch, engagierte sich im Ortsverein und vererbte das Parteibuch.Foto: Josef Heinrich Darchinger Foto: Friedrich Ebert-Stiftung
Bessere Zeiten. Als der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt 1965 vor Werftarbeitern in Hamburg redete, wählte die Arbeiterklasse...Foto: Friedrich Ebert-Stiftung

Berlin - Die SPD im Jahr 2010: Eine überalterte Partei, die in der Arbeitswelt nicht mehr fest verwurzelt ist und deren schrumpfende Basis den Kontakt zu anderen gesellschaftlichen Gruppen mehr und mehr verliert. So lautet, kurz gefasst, das Ergebnis einer bundesweiten Befragung der SPD-Ortsvereine, die der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin vorstellte. „Der Befund ist für eine Organisation, die von sich behauptet, sie sei Volks- und Mitgliederpartei, supergefährlich“, sagte Gabriel in einer Rede vor den Kreis- und Unterbezirksvorsitzenden der Partei im Willy-Brandt-Haus.

Der erlahmende Eifer der Basis drückt sich zum Beispiel in der Zahl der politischen Veranstaltungen aus. Eine Mehrheit von 53 Prozent der Ortsvereine lädt höchstens zweimal pro Jahr dazu ein. Nur ein Viertel veranstaltet der Befragung zufolge fünf und mehr politische Treffen.

Alarmierend für die SPD-Führung ist auch das geringe Interesse der Basis an einer Zusammenarbeit mit Institutionen, Vereinen und Verbänden. So unterhalten lediglich acht Prozent der befragten Ortsvereine einen regelmäßigen Arbeitskontakt zu den Gewerkschaften. 29 Prozent arbeiten wenigstens gelegentlich mit den Interessenvertretern der Beschäftigten zusammen, eine satte Mehrheit von 58 Prozent gar nicht.

Nur wenig besser fallen die Ergebnisse aus, wenn es um die Kooperation mit Sportvereinen, Sozialverbänden, Bürgerinitiativen oder Kirchen geht. Am besten ist es noch um die Kontakte zu den Sportvereinen bestellt (13 Prozent der Ortsvereine haben regelmäßigen, 41 Prozent gelegentlichen Kontakt). Am geringsten ausgeprägt scheint die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Arbeitnehmern. Nur drei Prozent der Ortsvereine arbeiten regelmäßig mit Unternehmer-Vertretern zusammen, 21 Prozent gelegentlich. Bei 70 Prozent herrscht Funkstille.

Sorge bereitet der SPD-Spitze um Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles außerdem der offensichtliche Mangel an Bürgernähe. So haben 66 Prozent der befragten Ortsvereine in den vergangenen Jahren kein Projekt gestartet, an dem sich die Bevölkerung beteiligen konnte. Mehrere Bürgerwerkstätten oder Stadtteilkonferenzen wurden nur von 15 Prozent der Gliederungen veranstaltet. „Wir sind zu sehr ,closed shop‘“, urteilte Gabriel am Sonntag vor den Basisvertretern im Willy-Brandt-Haus.

Gabriel sieht die Kampagnenfähigkeit der SPD auch deshalb bedroht, weil die Mitgliedschaft immer älter wird und eine Mehrheit der Genossen nicht mehr berufstätig ist. Diese Entwicklung sei „gefährlich“, sagte der SPD-Chef. „Das bedeutet, dass das Alltagswissen immer geringer wird.“

An die Kreis- und Unterbezirksvorsitzenden appellierte Gabriel vor diesem Hintergrund, sich stärker für Nichtmitglieder zu öffnen. Die SPD müsse das Image einer „verstaubten Großorganisation“ loswerden, sagte er. Pläne des SPD-Vorsitzenden, auch Wähler ohne Parteibuch über SPD-Kandidaten für öffentliche Ämter entscheiden zu lassen, stoßen an der Basis bislang aber auf wenig Gegenliebe. Laut der Befragung, an der sich rund 4500 Ortsvereine beteiligten, lehnen zwei Drittel von ihnen diese Form der Kandidatenkür ab.

Gelassen reagierte Gabriel auf das harte Urteil der Ortsvereine über die Reformpolitik der SPD während ihrer elf Regierungsjahre. Die Kritik an den Arbeitsmarkt- und Rentenreformen bezeichnete er als „notwendige Form der innerparteilichen Auseinandersetzung“. Die Ortsvereine machen in der Befragung zuallererst Hartz IV und die Rente mit 67 für die schwere Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 verantwortlich. Als weitere Gründe nennt die Basis das Verhältnis zur Linkspartei, die Rolle der SPD in der großen Koalition sowie fehlende Glaubwürdigkeit der Partei. Die Frage, was positiv im Bundestagswahlkampf gewesen sei, beantworten die meisten Ortsvereine unmissverständlich mit: „Nichts“.

Der damalige SPD-Spitzenkandidat und heutige Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kommt in der Befragung ebenfalls nicht gut weg. Positiver Einfluss auf den Wahlkampf wurde ihm von der Ortsvereinen nur gelegentlich zugestanden. Dass sein Ruf an der Basis dauerhaft gelitten haben könnte, darauf deutete am Sonntag die Reaktion der SPD-Unterbezirksvorsitzenden hin. Als Gabriel in seiner Rede Steinmeiers Arbeit als Oppositionsführer im Bundestag lobte, rührte die Hälfte der Anwesenden keine Hand zum Applaus.

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