Politik : PDS rechnet mit Bisky

Parteichef auf Zeit? / Claus soll Landtagsfraktionen vernetzen

Matthias Meisner

Berlin. Die PDS richtet sich mehr und mehr darauf ein, wieder von ihrem ehemaligen Vorsitzenden Lothar Bisky geführt zu werden. An diesem Mittwoch wollen sich die ostdeutschen Landesvorsitzenden treffen, um über Auswege aus der Führungskrise zu beraten. Bei einer Telefonkonferenz zuvor vereinbarten sie, sich möglichst noch in der Sitzung auf einen Vorschlag zu verständigen. Die Wahl selbst steht auf einem Sonderparteitag Ende Juni in Berlin an, nachdem Parteichefin Gabi Zimmer ihren Rückzug angekündigt hat.

Bisky, der das Amt wohl nur für eine Übergangszeit wahrnehmen würde, gilt inzwischen als wahrscheinlichster Kandidat. Er will seinen Vertrauten Heinz Vietze, Geschäftsführer der Potsdamer Landtagsfraktion, zum Bundesgeschäftsführer machen. Offiziell hat Bisky bisher nur erklärt, er sei eine „Notlösung“ für die Besetzung des Amtes. Unter anderem machen sich der Europaabgeordnete André Brie und der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch für ihn stark. Der ehemalige Berliner Senator Gregor Gysi sagte der „Berliner Zeitung“ zu Biskys Bewerbung: „Diese Kandidatur ist ein Zeichen der aktuellen Schwäche der PDS, nicht von deren Stärke. Aber sie kann für die notwendigen politischen und kulturellen Korrekturen und für eine besseren Übergang sorgen.“ Gysi selbst lehnte einen Parteiposten erneut ab, will aber „als Berater oder Ideengeber“ helfen. Der zunächst in der Parteiführung favorisierte Wolfgang Methling, Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern, hatte abgesagt. Als Parteichef wären von ihm deutliche Worte gegen die SPD verlangt worden, dies könnte die rot-rote Koaliton in Schwerin erheblich belasten.

Weitere Bewerber mit überregionalem Bekanntheitsgrad, denen zugleich zugetraut wird, eine Mehrheit in der Partei hinter sich zu bringen, sind nicht in Sicht. Der frühere Chef der Bundestagsfraktion, Roland Claus, ist interessiert, findet innerparteilich aber kaum Unterstützung. Er soll nach Tagesspiegel-Informationen demnächst als „Sekretär“ die bessere Vernetzung der ostdeutschen PDS-Landtagsfraktionen organisieren. Die Chefs der Landtagsfraktionen sind bereits einverstanden.

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