Politik : Pentagon plant für Kämpfe gegen Guerilla

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Verteidigungsausgaben grundlegend umschichten, um das US-Militär für derzeitige und künftige Herausforderungen zu rüsten. Der Pentagonchef kündigte am Montag im Rahmen seines Haushaltsentwurfs 2010 Kürzungen und Streichungen einer ganzen Reihe von Programmen an, die nach seiner Ansicht zu kostspielig sind und im sogenannten asymmetrischen Krieg, dem Kampf gegen Aufständische, Guerillabewegungen, paramilitärische Gruppen und Terroristen, zu wenig Nutzen bringen. Allerdings werden im Kongress harte Auseinandersetzungen über seine Pläne erwartet.

Abstriche sind Gates zufolge auch bei der umstrittenen Raketenabwehr geplant. Sie betreffen aber nicht die US-Pläne für eine Stationierung von Abwehrraketen in Polen und einer Radaranlage in Tschechien, wie der stellvertretende US-Generalstabschef James Cartwright, erläuterte. Es bleibt Gates zufolge auch bei der Absicht, eine neue Flotte von Betankungsflugzeugen zu beschaffen. Hier liefern sich der europäische Konzern EADS und der US-Flugzeug-Gigant Boeing ein erbittertes Rennen um den lukrativen Auftrag.

Generell bedeutet das Konzept nicht, dass die Verteidigungsausgaben gekürzt werden. Sie sollen im Gegenteil nach dem Willen von Präsident Barack Obama um vier Prozent steigen, sich aber weniger als bisher auf Projekte konzentrieren, die von vielen Experten als Relikte des Kalten Krieges angesehen werden, das heißt Waffen, die vorrangig in einem größeren konventionellen Krieg nützlich wären. Stattdessen sollen mehr Mittel in Ausrüstung für Kämpfe gegen Aufständische und Guerillas gesteckt werden.

Das Pentagon ziehe damit die Lehren aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan, sagte Gates. Nach einer im Februar veröffentlichten Vorlage will sich Obama beim Kongress für das Fiskaljahr 2010 grünes Licht für Ausgaben in Höhe von etwa 534 Milliarden Dollar holen. Das sind gut 20 Milliarden Dollar mehr als 2009 und schließt die Aufwendungen für die Kriege im Irak und in Afghanistan nicht ein. Unter anderem will Gates massive Abstriche an einem geplanten neuen High-Tech-Kampfsystem des Heeres. Diese „Future Combat Systems“ sind eine Kombination aus Kampffahrzeugen und robotischen Sensorensystemen. dpa

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