Personalie: Schäuble als EU-Kommissar im Gespräch

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spekulationen über einen Wechsel in die EU-Kommission nach Brüssel zurückweisen lassen. "Die Meldung lohnt kein Dementi, weil sie frei erfunden ist", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Berichte zurückgewiesen: Es habe bislang mit niemandem Gespräche über eine mögliche Kommissarstätigkeit gegeben. "Wir treffen erst einmal Entscheidungen über Ressorts und danach über Personen".

In der Bundesregierung hieß es, vor jeder Personalentscheidung müsse das Verfahren zur Berufung der nächsten EU-Kommission festgelegt werden. Dies soll beim EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel geschehen. SPD und Union gehen davon aus, dass der nächste Kommissar erst nach der Bundestagswahl im Herbst berufen wird.

Zuvor hatte die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet, dass Merkel die Absicht habe, ihren Parteifreund Schäuble als neuen deutschen EU-Kommissar vorzuschlagen. Beide hätten darüber Einvernehmen erzielt, zitiert das Blatt das Umfeld der Regierungschefin. Im Gegensatz zu Friedrich Merz, dem früheren Fraktionschef der Union im Bundestag, sei Schäuble am ehesten der SPD vermittelbar. Der Jurist komme darüber hinaus für jede Aufgabe in Brüssel infrage.

Merz gilt neben CDU-Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze und dem CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok als aussichtsreicher Kandidatfür die Nachfolge des bisherigen deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen. Der SPD-Politiker wird sein Amt als Industriekommissar nach zwei Amtszeiten im Herbst aufgeben.

Der Streit in der Koalition um den künftigen EU-Kommissar hatte sich zuletzt verschärft, da die SPD trotz ihrer Verluste bei der Europawahl an ihrem Anspruch festhielt, mit dem EU-Abgeordneten Martin Schulz den nächsten deutschen EU-Kommissar zu stellen. Die CDU signalisierte zuletzt, eine Entscheidung auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben zu wollen, nach der sie auf neue Mehrheitsverhältnisse hofft.

Schulz ist von den deutschen Abgeordneten bereits zur Wiederwahl nominiert. In der Reihe der Abgeordneten gibt es jedoch auch solche wie Bernhard Rapkay. Er soll im Namen der 23 deutschen Abgeordneten betont haben, dass Schulz auch künftig Fraktionschef bleiben soll, was ein Antreten als Kommissar ausschließt. Nach dem Wahldebakel brauche man in den nächsten Jahren eine starke Persönlichkeit wie Schulz. Dies wurde als Abrücken der Sozialdemokraten von Schulz als Kommissarskandidat interpretiert.

Auch Schäuble hatte sich im Hinblick auf die Besetzung dieses Postens schon geäußert: Weil nur 43 Prozent der Deutschen zur Europawahl gegangen waren, sprach er sich für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten aus. 

ZEIT ONLINE, tst, dpa