• Persson verhandelt nicht mit den Grünen Schwedens Regierungschef verweigert der Partei Ministeramt

Politik : Persson verhandelt nicht mit den Grünen Schwedens Regierungschef verweigert der Partei Ministeramt

NAME

Stockholm (dpa). Anderthalb Wochen nach den Wahlen in Schweden hat der sozialdemokratische Ministerpräsident Göran Persson am Mittwoch in Stockholm alle Verhandlungen mit den Grünen über eine neue parlamentarische Zusammenarbeit abgebrochen. Persson begründete seinen Schritt damit, dass die Grünen gleichzeitig mit drei bürgerlichen Mitteparteien über die Bildung einer Koalition verhandelten. Persson sagte: „So etwas ist würdelos und schadet dem Ansehen der Politik.“ Er bekräftigte seine ablehnende Haltung mit der Forderung der Grünen sowie der Linkspartei nach Ministerposten im Kabinett. Persson will wie bisher eine ausschließlich sozialdemokratische Minderheitsregierung führen und die beiden kleineren Partner nur als Mehrheitsbeschaffer im neuen Reichstag akzeptieren.

Die in Schweden seit 70 Jahren fast ununterbrochen regierenden Sozialdemokraten hatten bei den Wahlen von 36,4 auf 39,9 Prozent zugelegt und sind damit im neuen Reichstag mit 144 Abgeordneten fast drei Mal so groß wie die Konservativen als zweitstärkste Fraktion mit 55 Mandaten. Für eine Mehrheit benötigt Persson aber die Unterstützung der Linkspartei mit 33 und der Grünen mit 17 Sitzen.

Persson hatte die Forderung nach der Bildung einer Mehrheitsregierung als Mitte-Links-Koalition wie in Deutschland mit Hinweis auf die Anti-EU-Politik der schwedischen Grünen abgelehnt. Die hatten bei der Wahl 4,5 Prozent erhalten.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben