Pflege: Drei Minister, eine Pflegereform

Am Dienstag abend hat sich Ursula von der Leyen (CDU) wieder ihrem Dauerbrenner Hartz IV zu widmen. Vorher aber nimmt sich die Arbeits- und Sozialministerin die Zeit, um mit zwei Kabinettskollegen ein anderes Großthema zu erörtern, das nicht per se in ihr Ressort fällt: die Pflegereform. Nach Tagesspiegel-Informationen trifft Leyen aus diesem Grund gegen Mittag im Gesundheitsministerium mit Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zusammen.

Konkret wollen sich die drei Minister mit Vorschlägen gegen den Fachkräftemangel in der Pflege befassen. Nach Expertenprognosen fehlen in zehn Jahren mindestens 100 000 Fachkräfte. In Kürze solle es ein „Maßnahmenpaket“ zur Aufwertung des Pflegeberufs geben, hieß es. So ist daran gedacht, die Alten- und Krankenpflegeausbildung zusammenzuführen, um mehr Wechsel zu ermöglichen und den Beruf attraktiver zu machen. Außerdem muss die Finanzierung des dritten Umschulungsjahres zur Pflegefachkraft geklärt werden, für das es momentan kein Geld mehr gibt. Des weiteren wollen die Minister über Möglichkeiten reden, wie sich mehr Männer für den Pflegeberuf begeistern lassen. Daneben wird es um nötige inhaltliche Veränderungen gehen – vom Ende der Minutenpflege bis zur Neudefinition von Pflegebedürftigkeit im Zusammenhang mit Demenzerkrankungen.

Im vergangenen Jahr hatte es im Gesundheitsministerium Irritationen gegeben, weil Schröder das Thema Pflegezeit für Familienangehörige an sich gezogen und einen eigenen Gesetzentwurf initiiert hatte. Rösler war zu diesem Zeitpunkt komplett mit seiner Gesundheitsreform beschäftigt. Die junge Ministerin habe offenbar nach Profilierungsmöglichkeiten gesucht, hieß es damals in seinem Umfeld. Inzwischen aber sind sich die Ressortchefs einig, dass man bei dem Thema nur gemeinsam vorankomme. raw