Philippinen : Großdemonstration gegen Präsidentin Arroyo

Rund 40.000 Demonstranten haben auf den Philippinen den Rücktritt von Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo wegen einer Wahlbetrugsaffäre gefordert. Sie verbrannten Bilder und Puppen, die Arroyo darstellten.

Manila (25.07.2005, 13:52 Uhr) - Die Demonstranten trugen Transparente mit Aufschriften wie «Goodbye Gloria» und «Fälschungs-Präsidentin». Im Parlament, das von rund 7000 Polizisten und Soldaten abgeschirmt war, wurde am selben Tag ein Amtsenthebungsverfahren gegen die 58-jährige eingeleitet.

Arroyo steht seit Wochen unter Druck, weil sie während der Präsidentenwahl 2004 während der siebenwöchigen Stimmenauszählung mit einem Mitglied der Wahlkommission telefoniert hatte. Die Staatschefin bestreitet, sie habe Einfluss auf die Abstimmungsergebnis nehmen wollen. Einen Amtsverzicht hatte sie mehrfach abgelehnt. In ihren am Montag vorgelegten «Bericht zur Lage der Nation» plädierte Arroyo für eine radikale Reform des politischen System, weg vom bestehenden Präsidialsystem hin zu einer parlamentarisch-föderalen Regierungsordnung. Das derzeitige System behindere die Entwicklung des Landes.

Oppositionsabgeordnete begründeten ihren Antrag auf Amtsenthebung damit, dass sich Arroyo der Wahlmanipulation und Korruption schuldig gemacht haben. Das Verfahren wurde zunächst von mindestens 40 der insgesamt 235 Abgeordneten der Parlaments unterstützt. Sprechen sich 79 Abgeordnete dafür aus, muss die zweite Parlamentskammer, der Senat, über den Antrag entscheiden. Wird diese Zahl nicht erreicht, beginnt ein langwieriges Beratungsverfahren, das sich bis zu drei Monate hinziehen kann.

Arroyo hatte 2001 bei einem vom Militär unterstützten Volksaufstand Präsident Joseph Estrada an der Staatsspitze abgelöst. Bei der Präsidentschaftswahl im Mai vorigen Jahres wurde sie regulär in das höchste Staatsamt gewählt. (tso)

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