Philippinen : Polizei geht nach Notstand gegen Demonstranten vor

Nach einem angeblichen Umsturzversuch hat die philippinische Präsidentin Arroyo am Freitag den Notstand über das Land verhängt. Demonstranten wurden mit Wasserwerfern auseinandergetrieben.

Manila - Unmittelbar danach löste die Polizei in der Hauptstadt Manila mit Wasserwerfern eine Demonstration tausender Gegner der Präsidentin auf. Bei einer weiteren regierungskritischen Kundgebung wurden mindestens 17 Teilnehmer festgenommen, wie philippinische Medien berichteten. An den Protesten hatten sich insgesamt rund 9000 Menschen beteiligt.

Arroyo hatte den Ausnahmezustand verhängt, weil es eine «klare und augenblickliche Gefahr» für das Land gegeben habe, sagte die Staatschefin in einer Fernsehansprache. Angehörige des Militärs hätten geplant, sich gegen die Regierung zu stellen und «ein Regime außerhalb der Verfassung» zu errichten, erklärte sie. Als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte habe sie die Situation nun aber unter Kontrolle.

Die Kongressabgeordnete Rizza Hontiveros-Baraquel rief Militär und Polizei dazu auf, das mit der Ausrufung des Notstands geltende Demonstrationsverbot nicht zu unterstützen. Der Schritt Arroyos sei verfassungswidrig und illegal, sagte sie. Der Stabschef der Präsidentin, Michael Defensor, warnte hingegen die Demonstranten, «nicht die Entschlossenheit der Regierung» herauszufordern.

Die Demonstrationen sollten auch an den Sturz des Diktators Ferdinand Marcos vor 20 Jahren erinnern. Marcos war nach einem Volksaufstand am 25. Februar 1986 mit seiner Familie von den Philippinen nach Hawaii geflohen. (tso/dpa)

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