Polen: Pieper zieht Empfehlung gegen Kaczynski zurück

Warschau - „In einer guten Familie gibt es Platz für unterschiedliche politische Meinungen“, sagt Wladyslaw Bartoszewski. „Das ist doch völlig normal, das beweist die Normalität der deutsch-polnischen Beziehungen“, fügt der polnische Regierungsbeauftragte für den internationalen Dialog betont nonchalant an. Und jedem Teilnehmer am 14. Deutsch-Polnischen Forum ist klar, dass dies eine Anspielung auf die Wahlempfehlung seiner deutschen Amtskollegin Cornelia Pieper ist.

In einem reichlich unbedachten Statement hatte Pieper am Vortag, als Staatsministerin im Außenamt für die deutsch-polnischen Beziehungen zuständig, am Dienstag implizit gegen den national-konservativen Präsidentschaftskandidaten Jaroslaw Kaczynski Stellung bezogen. „Entweder entscheidet sich Polen für den Weg zurück ins politische Abseits oder es bleibt Reformmotor und geht den Weg in die Euro-Zone weiter“, sagte Pieper am Dienstag in Berlin. Die Äußerung sorgte in Deutschland kurz nach dem Eklat nach Dirk Niebels Drohungen an die Adresse Israels für heiße Köpfe. In Polen wurde sie schlichtweg nicht beachtet. Selbst die deutschlandkritische Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und die ihr zugewandten national-konservativen Medien enthielten sich einer Stellungnahme. Kaczynski selbst gibt sich seit dem Flugzeugabsturz seines Zwillingsbruders in Smolensk als bekehrter Deutschlandfreund. In der Logik dieser angeblichen Wandlung, die ihn am Sonntag bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen bis auf fünf Prozentpunkte zu seinem rechtsliberalen Konkurrenten Bronislaw Komorowski hatte aufschließen lassen, enthielt sich auch Kaczynski seiner bisher üblichen Attacken gegen Berlin.

Pieper selbst zog am Mittwoch ihre umstrittene Äußerung wieder zurück. „Es ist ein Missverständnis, dass ich mich in den Präsidentschaftswahlkampf in Polen eingemischt hätte“, sagte sie in ihrer Eröffnungsansprache des zweitägigen Deutsch-Polnischen Forums, zu dem amDonnerstag auch ihr Chef Westerwelle anreisen wird. Die deutsch-polnischen Beziehungen befänden sich in einem „hervorragenden Zustand“, ein enges Gespräch unter Freunden sei deshalb immer möglich. Dann zog sich Pieper auf einen sicheren Nullpunkt zurück: „Wir verfolgen die polnische Stichwahl nun mit großer Spannung“. Paul Flückiger