Politik : Pipelines, Gräber und Podolski

Sicherheit mit Russland, Sicherheit vor Russland: Deutsche und Polen diskutieren darüber, wie man Moskau integrieren kann, ohne es auszugrenzen

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Kollegen. Radoslaw Sikorski zeigt Guido Westerwelle (vorn) Warschau. Foto: dpa
Kollegen. Radoslaw Sikorski zeigt Guido Westerwelle (vorn) Warschau. Foto: dpaFoto: dpa

Der Zweite Weltkrieg ist seit 65 Jahren vorbei. Oder nicht? Im Verhältnis zwischen Russland und Polen hat er bis 2008 gedauert. Erst seit diesem Jahr ist Russland bereit, offen über die historischen Lasten zu diskutieren, erst seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Donald Tusk 2007 hat die Regierung in Warschau die Position des rachedurstigen Klägers aufgegeben. Und Deutschland und Polen? Der Streit über ein Zentrum gegen Vertreibungen hat noch im vergangenen Jahr gezeigt, wie dünn der Schorf über den Wunden ist.

Wer sich in Paris oder Bonn ein Bild über den Zustand der EU Gedanken macht, kommt zu anderen Ergebnissen als bei einer Tagung in Warschau. In der polnischen Hauptstadt schärft die Nähe zu Weißrussland, der Ukraine und zu Russland den Blick. Das spürten die russischen, polnischen und deutschen Teilnehmer des XIV. Deutsch-Polnischen Forums jetzt, als sie über die Ausstrahlung einer Partnerschaft dieser beiden Länder auf Europa diskutierten.

Man muss sich die Welt nicht passend reden, um zu der Erkenntnis zu kommen, dass Polen und Deutschland tatsächlich eine Mittlerrolle in Europa zugewachsen ist. Es geht um nicht weniger als die Verschmelzung des alten mit dem neuen Europa und darüber hinaus um eine Brückenfunktion in eine Region Osteuropas hinein, die sich als Teil des Kontinentes empfindet, auch wenn sie, je nach Land, noch nicht genau zu definieren in der Lage ist, ob sich der Blick mehr nach Russland oder mehr nach Europa richten soll.

Das ist nur eines der Dilemmata, der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) wies darauf hin: Viele der Staaten der ehemaligen Sowjetunion wollen Handel mit Westeuropa treiben statt wie früher mit Russland, aber untereinander haben sie nur die allernötigsten wirtschaftlichen Kontakte. Und Gunter Pleuger, ehemals deutscher Spitzendiplomat und heute Präsident der Europa-Universität Viadrina, beklagt, dass EU-Kontakte mit Armenien, Weißrussland, Kasachstan, und der Ukraine auch deshalb so mühsam sind, weil all diese Staaten nicht miteinander reden.

Auch das Verhältnis vieler dieser Staaten zu Russland ist ungeklärt, das geht vielen der ostmitteleuropäischen jungen EU-Mitglieder ganz ähnlich. Robert von Rimscha, Vizeleiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt, differenziert so: Die einen haben die Sicherheit mit Russland im Kopf, die anderen die Sicherheit vor Russland. In diesem ambivalenten Schwebezustand hat sich auch Polen lange Zeit befunden. Die deutsch-russische Planung der Ostseepipeline in der Ära des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder war in Polen – verständlicherweise – als Aufleben der alten deutsch- russischen Achse über die Polen hinweg registriert worden. In der Ära des (tödlich verunglückten) Staatspräsidenten Lech Kaczinski und seines Bruders, des damaligen Ministerpräsidenten Jaroslaw, gehörte die Konfrontation zu Russland geradezu zum außenpolitischen Rüstzeug Polens. Erst mit der Wahl von Tusk 2007 begann eine Entwicklung, die für den ausländischen Beobachter ein Musterbeispiel dafür ist, wie der Wille zum Wandel immer wieder ganz entscheidend von den Menschen an der Staatsspitze beeinflusst wird.

In Warschau schilderte der frühere polnische Außenminister Adam Daniel Rotfeld die Geschichte einer unglaublichen Institution – der „Polnisch-Russischen Gruppe für schwierige Fragen“. Gegründet wurde sie 2008, nachdem Wladimir Putin und Donald Tusk beschlossen, beide Länder müssten mit- und nicht mehr nur übereinander reden. 15 Kapitel der gemeinsamen Geschichte seit der Gründung des modernen Polen im Jahre 1918 wurden definiert und von Historikern beider Ländern bearbeitet. „Unsere Arbeitsgruppe hat nur Dinge bewusst gemacht, die eigentlich jedem klar waren“, beschreibt der 72-jährige Rotfeld, was dann geschah. Zu diesen „Dingen“ gehörte etwa das russische Eingeständnis, für die Ausrottung der polnischen Intellektuellen in Katyn verantwortlich gewesen zu sein. Dieser Prozess war für Russland auch deshalb schmerzlich, gibt der Duma-Abgeordnete Boris Nadezhdin zu, „weil die Freiheit Polens und des Baltikums die Niederlage Russlands ist – und deshalb trauern viele Russen der Vergangenheit nach und glorifizieren sie“.

Auch da gilt der ernüchternde Satz von Elmar Brok, dass in der Politik nicht die Realität entscheidend ist, „sondern das, was die Menschen für die Realität halten“. Solche Fiktionen sind beeinflussbar, wie die Geschichte des Weimarer Dreiecks gezeigt hat, jenes seit 1991 bestehenden, deutsch-französisch-polnischen Erfahrungsaustauschs. Heute ist Warschau seinerseits Eckpfeiler eines weiteren Dreiecks geworden, das weiter im Osten durch Kiew und Minsk, die Hauptstädte der Ukraine und Weißrusslands, definiert wird. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski und sein deutscher Kollege Guido Westerwelle sprachen davon, dass aus der nüchternen Interessengemeinschaft auf dem Weg über eine Partnerschaft nun durchaus Freundschaft geworden sei – die der polnische Außenminister mit herzlichen Gesundheitswünschen für zwei in Polen geborene junge Männer artikulierte, die jetzt im deutschen Nationaltrikot Fußball spielen: Miroslav Klose und Lukas Podolski.

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