Piratenpartei : Ende eines Höhenflugs

Die Piratenpartei scheitert an der Fünfprozenthürde.

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Berlin - Kurz vor dem Ende regierte das „Wenn“: „Wenn alle, die eigentlich Piraten wählen wollten, das auch tun, sind wir sicher über 5 %“, twitterte Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, am Samstag. Am Sonntagabend, 18 Uhr, ist klar: Sie wollten nicht, zumindest nicht genug. Und Weisband, bei der Piraten-Wahlparty im Friedrichshainer Club „Urban Spree“ umlagert von Pressevertretern fast wie in alten, besseren Zeiten, kommentiert das angemessen trotzig: „Mir ist es fast wichtiger, dass die AfD draußen bleibt, als dass wir reinkommen.“ Der Blick auf die anderen, die Freude über den Nichteinzug der FDP, es ist – neben Galgenhumor, Enttäuschung, aber auch Erleichterung darüber, dass ein über weite Strecken aussichtsloser Wahlkampf nun ein Ende hat – mit das Einzige, was den Piraten an diesem Abend bleibt. Nicht zu vergessen eine gewisse Größe in der Niederlage: „Ich bin niemand, der Wähler beschimpft“, sagt der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer. „Es war einfach keine Wechselstimmung da.“

Um die offenen Fragen, zuvorderst jene, warum die Partei mit ihren Positionen zum Datenschutz in der NSA-Affäre nicht punkten konnte, kümmern sich derweil andere: Zu abstrakt sei das Thema, zu gering der Leidensdruck, formulieren die politische Geschäftsführerin Katharina Nocun und ihre Vor-Vorgängerin Weisband nahezu unisono. „Wenn bei den Leuten einmal wöchentlich jemand einbrechen würde, wäre das was anderes“, sagt Weisband – und da ist es wieder: das Wenn.

Was dann noch ist, ist Zweckoptimismus: die machbare Dreiprozenthürde bei der Europawahl, die Tatsache, dass lange keine Quertreiber mehr der Partei öffentlichkeitswirksam geschadet haben, und dass die basisdemokratische Herangehensweise auf den unteren Ebenen viel eher zu Hause ist als im Bundestag: „Wir müssen jetzt in den kommunalen und Landesparlamenten zeigen, dass mehr direkte Demokratie möglich ist“, sagt Weisband, die dann noch sagt, dass sie sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt durchaus vorstellen könnte, „wenn ich es mir leisten kann“. Und wenn etwas eine Hoffnung für die Piraten ist, dann ist es vielleicht dieses Wenn. Johannes Schneider

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