• PKK-Nachfolger Kadek droht Europa mit Krieg Grund ist Aufnahme in die EU-Liste für terroristische Vereinigungen

Politik : PKK-Nachfolger Kadek droht Europa mit Krieg Grund ist Aufnahme in die EU-Liste für terroristische Vereinigungen

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Istanbul (güs). Die PKK-Nachfolgeorganisation Kadek wertet ihre Aufnahme in die Terrorliste der Europäischen Union als „Kriegserklärung“ an das kurdische Volk. „Wir werden uns auf den allergrößten Widerstand vorbereiten“, erklärte Kadek-Führungsmitglied Osman Öcalan. „Wenn ein Krieg notwendig ist, werden wir nicht davor zurückschrecken“, sagte auch der Bruder des in der Türkei inhaftierten PKK- und Kadek-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Dieser Krieg werde „Hunderttausende“ das Leben kosten. „Wir machen Europa dafür verantwortlich.“ Für diesen Donnerstag, an dem die Einstufung als terroristisch wirksam wird, riefen PKK-nahe Kurdenverbände in Europa zu Protestaktionen auf. Sie sollen fortgesetzt und noch gesteigert werden.

Die ständigen Vertreter der 15 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel hatten am Montag beschlossen, die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in die erweiterte Liste von Organisationen aufzunehmen, die von der Union als terroristisch eingestuft werden. Sollte bis zum Donnerstag kein Mitgliedsstaat Einspruch eingelegt haben, so gilt die Organisation ab diesem Tag europaweit als terroristische Vereinigung, und die Mitglieder werden rechtlich entsprechend behandelt. Solch ein Widerspruch wird allgemein nicht erwartet.

Gegen diesen Schritt, auf den insbesondere die Türkei seit langem gedrängt hat, hatte sich die PKK energisch gewehrt. Erst im April hatte sie sich auf einem Untergrundparteitag für aufgelöst erklärt und als „Kongress für Freiheit und Demokratie Kurdistans“ (Kadek) neu konstituiert. Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, dessen Land im Juni die EU-Präsidentschaft übernimmt, erklärte allerdings, dass die nsänderung an der Einstufung der Organisation nichts ändern werde.

„Gewisse europäische Kräfte“ legten mit dieser Entscheidung „eine geradezu provozierende Haltung“ gegenüber den Kurden an den Tag, erklärte Osman Öcalan. „Doch sie sollten nicht dem Irrtum verfallen, dass die kurdische Befreiungsbewegung so unterdrückt werden kann, wie Ariel Scharon das palästinensische Volk unterdrückt.“ Im Unterschied zur PLO sei die PKK „überall auf der Welt“. Die Kurden seien deshalb in der Lage, „die ganze Welt ihr Tun bereuen zu lassen".

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