Politik : Polen: Abstiegsverdächtig

Thomas Gack

Polens Außenminister Ladislav Bartoszewski ist offenbar kein Anhänger schlichter Mathematik. Gegen einfache Additionen und Ranglisten hat ihn in jüngster Zeit eine tiefe Abneigung erfasst: Wenn man die Erweiterungsverhandlungen der vergangenen Jahre bilanziere, dürfe man doch, so meint er, "nicht wie in der Fussballtabelle die Punkte zusammenzählen". Dass er beim EU-Gipfeltreffen in Göteborg zum Feind nackter statistischer Angaben geworden ist, nimmt nicht Wunder. Denn bei der Bilanz der Beitrittsverhandlungen mit den zwölf Kandidatenländern landet sein Land auf den hinteren Plätzen - abstiegsverdächtig.

Von den insgesamt 31 Kapiteln, in die der gemeinsame Besitzstand an Regeln aufgeteilt ist, hat Polen 16 abgeschlossen, Ungarn und Zypern jedoch jeweils 22. Polen ist zwar nicht das Schlusslicht. Aber nur Lettland (15), Bulgarien (10) und Rumänien (6) haben weniger Vertragskapitel zustande gebracht.

Nimmt man die Zwischenbilanz der Verhandlungen, wie sie sich beim Gipfeltreffen in Göteborg darstellte, dann haben sich die zwölf Beitrittsländer auf ihrem schwierigen Marsch in die EU in drei Gruppen gespalten: die Spitzenreiter Ungarn, Zypern, Slowenien, Tschechien und Estland, die 19 bis 22 Verhandlungskapitel abgeschlossen haben, dann die Kandidaten, die in der zweiten Gruppe deutlich langsamer hinterhermarschieren - darunter Polen. Die Schlusslichter bilden Rumänien und Bulgarien.

Der wirklich neuralgische Punkt in dieser umstrittenen Rangliste sind aber die Polen - besonders für die Deutschen. In Berlin war lange zu hören, eine erste Beitrittswelle ohne Polen sei unvorstellbar. Das östliche Nachbarland Deutschlands müsse aus politischen Gründen auf jeden Fall dabei sein. Inzwischen scheint Berlin begriffen zu haben, dass es mit dieser vorlauten Art, politische Prämien in Aussicht zu stellen, zum Problem erheblich beigetragen hat.

Denn in Polen hat die verbale Schützenhilfe das keineswegs unterentwickelte Selbstbewusstsein erheblich gesteigert. Was wäre das für eine Erweiterung, so fragten die polnischen Diplomaten in Brüssel, wenn das mit Abstand größte Land mit einer Bevölkerung von knapp 40 Millionen und einer Grenze an der EU nicht dazu gehörte?

Diese Selbstgewissheit hatte Folgen. EU-Diplomaten beklagten im vergangenen Jahr die überzogenen Forderungen, die mangelnde Flexibilität, die bis zur Arroganz gesteigerte Selbstsicherheit ihrer polnischen Verhandlungspartner. Inzwischen jedoch, so bestätigten in Göteborg die EU-Diplomaten, scheint sich in Warschau einiges verändert zu haben. Außenminister Bartoszewski vertritt die Interessen seines Landes geschickter als seine Vorgänger. Die Liberalisierung der Wirtschaft kommt voran. Als eines der wenigen Kandidatenländer hat Polen eine Wettbewerbskontrolle eingerichtet. Im Parlament wurde eigens ein Europa-Ausschuss gegründet, der die Gesetzgebung beschleunigt, die für die Anpassung an die EU notwendig ist. Nach den Herbstwahlen soll über Landwirtschaft, Regionalpolitik und Strukturhilfen und über die von Deutschland so gefürchtete Freizügigkeit von Personen und Dienstleistungen verhandelt werden.

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