Polen : Animositäten unter alten Nachbarn

Vetriebene, EU, Kartoffeln: Das deutsch-polnische Verhältnis ist seit 2005 angespannt.

Tim Klimeš

Berlin - Seit „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die Partei der Kaczynski-Brüder, in Polen 2005 an die Macht kam, hat sich das Verhältnis der Nachbarn zu Deutschland immer wieder als schwierig dargestellt.

So streiten beide Staaten seit Jahren über das vom Bund der Vertriebenen (BdV) geplante Zentrum gegen Vertreibung. Es relativiere die Verbrechen der Nationalsozialisten und missachte dabei die polnischen Opfer, klagt man in Polen. Die polnischen Medien sind in der Auseinandersetzung nicht zimperlich: Ein Titel der Zeitschrift „Wprost“ zeigte die BdV-Vorsitzende Erika Steinbach 2003 in SS-Montur auf dem damaligen Kanzler Schröder sitzend. Deutsch-russische Pläne für eine Gaspipeline durch die Ostsee wurden zwei Jahre später als Neuauflage des „Hitler-Stalin-Pakts“ gehandelt. Warschau fürchtete zum Spielball russischer Energiepolitik zu werden.

Als die deutsche „taz“ Lech Kaczynski satirisch als „junge Kartoffel“ bezeichnete, begann 2006 der deutsch-polnische „Kartoffelkrieg“ – unter rhetorischer Beteiligung des polnischen Außenministeriums und des internationalen Strafrechts.

Mit der Drohung „Quadratwurzel oder Tod“ kämpfte Jaroslaw Kaczynski im Juni 2007 um die Reform der EU-Stimmverteilung: Hätte es die Jahre 1933 bis 45 nicht gegeben, wäre Polen demnach heute ein Volk von 66 Millionen Menschen – entsprechend mehr Stimmen würden seinem Land zustehen.

Für Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU, sind diese Konflikte „atmosphärische Störungen“. Im Gesamten zeigten sie jedoch, dass es in der polnischen Rechten nach wie vor starke Ressentiments gegen Deutschland gäbe. So warnte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski seine Landsleute zum Wahlkampfauftakt vor dem „teutonischen Wahnsinn“, der Polen über Jahrhunderte bedroht habe. Der oppositionellen Bürgerplattform (PO) warf die PiS im Wahlkampf eine zu große Nähe zu Deutschland und die Verherrlichung der deutschen Vergangenheit von Städten wie Danzig vor.

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