Polen: EU stoppt umstrittene Autobahn
Die EU-Kommission hat Polen aufgefordert, Pläne für den Bau einer Autobahn durch ein einzigartiges Naturschutzgebiet sofort aufzugeben. Die Autobahn soll durch ein geschütztes Flusstal im Nordosten des Landes verlaufen.
Brüssel/Warschau - Die Regierung in Warschau habe bis zum 7. März Zeit, das Projekt zu stoppen, sagte die Sprecherin von EU-Umweltkommissar Stavros Dimas. Wenn dies nicht geschehe, werde die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.
Am Donnerstag hatten im Rospuda-Tal nahe der Grenze zu Litauen die Bauarbeiten an der umstrittenen Autobahn begonnen, die durch eine wertvolle Bruchlandschaft führen soll. Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski sagte, der Streitfall könne nicht per Gesetz beigelegt werden; vielmehr solle die Entscheidung durch ein örtliches Referendum herbeigeführt werden. Die in einem solchen Referendum getroffene Entscheidung sei dann endgültig.
Eine Greenpeace-Sprecherin sagte, es sei unmöglich, mit einem Referendum die polnische und die EU-Umweltgesetzgebung außer Kraft setzen zu wollen. Die Autobahn ist Teil der geplanten Via Baltica, die auf dem Weg von Warschau in die estnische Hauptstadt Tallinn alle drei baltischen Staaten durchqueren soll. (tso/AFP/dpa)
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