Polen : Kaczynski lehnt Rücktritt ab

Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat einen Rücktritt wegen der Affäre um die versuchte Bestechung einer Oppositionsabgeordneten abgelehnt.

Warschau - "Damit alles klar ist: Wir sind nicht in einer Situation, die uns zwingt, die Macht abzugeben", sagte Kaczynski in einem von der Tageszeitung "Rzeczpospolita" veröffentlichten Interview. Rund zwei Drittel aller Polen sind nach mehreren Umfragen für den Rücktritt Kaczynskis. Ein privater Fernsehsender hatte am Dienstagabend heimlich gedrehte Aufnahmen gezeigt, auf denen zu sehen ist, wie der Übertritt der Abgeordneten Renata Beger ins Regierungslager erkauft werden sollte.

Die Affäre, die die polnischen Zeitungen als "Begergate" bezeichnen, hat die Regierung nach dem Bruch der Koalition mit der rechtspopulistischen Samoobrona-Partei weiter unter Druck gesetzt. Laut einer Umfrage des Instituts TNS OBOP würde die oppositionelle Bürgerplattform bei vorgezogenen Neuwahlen mit 34 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft werden; die regierende rechtskonservative PiS würde auf 24 Prozent kommen. (tso/AFP)

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