Polen : Kaczynski-Macht brökelt

Meinungsverschiedenheiten mit Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski haben einen weiteren polnischen Minister zum Rücktritt bewogen. Innenminister Ludwik Dorn verzichtet auf sein Amt, will aber weiterhin loyal zur Regierung stehen.

Warschau - Kaczynski habe von ihm Maßnahmen gefordert, die er für falsch hielt, begründete Dorn vor Journalisten seinen Rücktritt. Über den Nachfolger Dorns gab es zunächst keine Angaben. "Die Entscheidung fällt wahrscheinlich noch heute, und morgen wird der Nachfolger vereidigt", sagte Kaczynski am Nachmittag. "Die Situation ist völlig unter Kontrolle."

Dorn bestätigte die Angaben eines Regierungssprechers, dass er als stellvertretender Ministerpräsident in der Regierung bleibt. "Ich wäre lieber Innenminister als stellvertretender Regierungschef" gab er zu, beteuerte jedoch, an seiner Loyalität zur Regierung Kaczynski ändere sich trotz der Auseinandersetzung nichts.

Bisher galt Dorn, der der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angehört, als einer der Vertrauten von Ministerpräsident Kaczynski und als einer der "starken" Minister in der Koalitionsregierung von PiS, der radikalen Bauernpartei Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR).

Verteidigungsminister trat Montag zurück

Entgegen allen Erwartungen wurde bei der Entlassung des am Montag zurückgetretenen Verteidigungsministers Radoslaw Sikorski nicht bekannt gegeben, wer die Nachfolge Dorns antreten wird. Staatspräsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder des Regierungschefs, vereidigte seinen bisherigen Kanzleichef Aleksander Szczyglo als Nachfolger Sikorskis.

Auch dem Rücktritt Sikorskis waren Meinungsverschiedenheiten mit dem Regierungschef vorangegangen. Sikorski hatte vergeblich die Abberufung des Direktors des Militärgeheimdienstes beantragt. Medienberichten zufolge soll es auch Spannungen zwischen Sikorski und dem Staatspräsidenten gegeben haben, der auch Oberbefehlshaber des Militärs ist. (tso/dpa/AFP)

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