Polen : Mit dem Nachbarn per Du

Westerwelles Antrittsbesuch in Warschau: Der neue Minister will die Beziehungen zu Polen vertiefen.

Westerwelle
Zum Tee im Präsidentenpalast. Das Treffen von Guido Westerwelle und Lech Kaczynski fand in freundlicher Atmosphäre statt. -Foto: dpa

Die Botschaft war klar: Hier befinden sich zwei Männer auf der gleichen politischen Wellenlänge. Aus diesem Grund verzichteten sie auch auf das distanzierte Sie und nannten sich gleich beim ersten gemeinsamen Auftritt demonstrativ beim Vornamen: Guido und Radek. „Ein Zeichen“ wolle er mit seinem Antrittsbesuch in Polen setzen, erklärte Guido Westerwelle nach dem zweistündigen Gespräch mit seinem Kollegen Radoslaw Sikorski.

Der wusste dieses Zeichen zu würdigen und nannte den Besuch „ein exzellentes Omen“ für eine weitere Stärkung der Zusammenarbeit der beiden Länder. „Das ist eine Beziehung auf der Basis der Versöhnung und der Ausdruck einer reifen Partnerschaft“, erklärte Sikorski sichtlich zufrieden, in Zukunft mit mehr Aufmerksamkeit von Seiten Berlins rechnen zu können.

Vor noch nicht allzu langer Zeit wäre eine solche Visite für einen Debütanten der Gang über ein Minenfeld gewesen. Gestern in Warschau aber wurden Westerwelle und Sikorski nicht müde, die „hervorragenden Beziehungen“ zwischen den Nachbarn herauszuheben. Nach Ansicht des Polen sind es gar „die besten, die es je gegeben hat“.

Musste der neue deutsche Außenminister beim EU-Gipfel in Brüssel noch die zweite Geige hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel spielen, stand er nun zum ersten Mal allein im internationalen Rampenlicht. Folglich wirkte der eben erst gekürte Minister etwas angespannt. In seiner ungewohnten Rolle. Im Wust der diplomatischen Formulierungen muss er sich noch orientieren und zurechtfinden.

Es sei sein „Kernanliegen“, erklärte Westerwelle, das „tiefe und innige“ Verhältnis, das Deutschland zu seinen westlichen Nachbarn habe, auch auf Polen zu übertragen. Mit großem Wohlwollen wurde dort registriert, dass Polen im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung neben Frankreich als das Land genannt wird, mit dem Berlin die Beziehungen weiter ausbauen will.

Folgerichtig sprach sich Westerwelle in Warschau auch für die Belebung des „Weimarer Dreiecks“ aus, der deutsch- polnisch-französischen Kooperation. Sikorski unterstrich wiederholt, wenn die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Berlin und Warschau funktioniere, könne davon ganz Europa profitieren.

Beide Politiker betonten, dass sie der gleichen Generation angehören. Sie sind weit nach dem Krieg geboren und haben einen anderen Blick auf die Dinge als die Generation vor ihnen. Westerwelle betonte aber, dass beim Bau einer gemeinsamen Zukunft die Vergangenheit und die besondere Geschichte beider Länder nie vergessen werden dürfe. Zugleich ließ er Vorbehalte gegen einen Einzug von Erika Steinbach in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte erkennen. „Bei mir ist bisher keine Bewerbung gelandet“, sagte er auf die Frage eines polnischen Journalisten: „Wir wollen, dass das ein Projekt ist, das unsere Länder zueinanderbringt, ein Beitrag zur Versöhnung ist. Wir werden alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegensteht.“

Zentraler Punkt eines Treffens von Wesetrwelle mit Präsident Lech Kaczynski war die Umsetzung des Lissabon-Vertrages: Der galt als Gegner des neuen EU- Regelwerks und hatte es nach langem Zögern erst kürzlich unterzeichnet. Zur Überraschung aller Teilnehmer wurde Westerwelle von Kaczynski persönlich durch den berühmten Grünen Saal im Präsidentenpalast geführt. Dort stand vor 20 Jahren der Runde Tisch, an dem der Übergang von einem kommunistischen Regime zur Demokratie verhandelt worden war. Es schien, als wolle Kaczynski seinem Gast verdeutlichen, in welchen Dimensionen er jetzt zu denken habe.

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