Polen : Zwillingsbruder soll Regierung bilden

Gut acht Monate nach seiner Wahl zum Präsidenten hat Polens Staatschef Lech Kaczynski seinen Zwillingsbruder Jaroslaw mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Warschau - Nach Angaben des Präsidentenbüros soll am Abend eine offizielle Zeremonie stattfinden. Der scheidende Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz hatte am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Er soll bis zur Ernennung der neuen Regierung - die nach Angaben des Parlaments vor dem 21. Juli geplant ist - die Amtsgeschäfte weiter führen. Jaroslaw Kaczynski forderte die Bundesregierung auf, sich um bessere Beziehungen zu Polen zu bemühen. Das Kabinett seines Vorgängers will er nach eigenen Angaben weitgehend übernehmen.

In einem Interview mit der Wochenzeitung "Wprost" bezeichnete der künftige Regierungschef Kaczynski eine in der Berliner "tageszeitung" erschienene Satire über die Zwillingsbrüder als "Beleidigung" und "Verbrechen". Die Satire unter dem Titel "Polens neue Kartoffel. Schurken, die die Welt regieren wollen" schloss mit einer Anspielung auf die Homophobie von Lech Kaczynski, und erwähnte, dass sein Zwillingsbruder mit der Mutter zusammenlebt, "allerdings ohne Trauschein". "Es liegt an unseren Partnern, die Beziehungen zu verbessern", sagte Kaczynski. "Wir haben niemanden beleidigt." In Berlin betonte ein Regierungssprecher das Interesse der Bundesregierung, die "guten Beziehungen" zu Polen mit dem künftigen Ministerpräsidenten auszubauen.

Jaroslaw Kaczynski, dessen Ernennung das Parlament noch zustimmen muss, kündigte an, er wolle den bisherigen stellvertretenden Ressortchef Stanislaw Kluza zum neuen Finanzminister machen. Der 34-Jährige wäre "ein exzellenter Kandidat, um die Politik der ehemaligen Finanzministerin Zyta Gilowska fortzusetzen", sagte Kaczynski auf einer Pressekonferenz am Sonntagabend. Gilowska war vor zwei Wochen wegen angeblicher Zusammenarbeit mit den früheren kommunistischen Geheimdiensten entlassen und von Marcinkiewicz durch seinen Wirtschaftsberater Pawel Wojciechowski ersetzt worden.

Plan: "Nationale" Ausrichtung der EU-Politik

Kaczynski plädierte für eine "nationale" Ausrichtung der polnischen Politik in der EU. "Niemand wird uns glauben machen, dass es in Europa nicht andere Staatsnationen gibt", sagte er der Zeitung "Wprost". Diese betrieben "erwiesenermaßen" eine an nationalen Interessen ausgerichtete Politik. Warschau werde keine Beschlüsse mittragen, die für Polen "nachteilig" ausfielen. Polen werde künftig eine "normale Politik" betreiben, wie sie "einem großen europäischen Staat entspricht".

Als Chef der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verzichtete Kaczynski nach den Parlamentswahlen im September zunächst auf das Amt des Ministerpräsidenten und ließ dem weitgehend unbekannten Wirtschaftsexperten Marcinkiewicz den Vortritt. Damit wollte er der Skepsis in der Bevölkerung gegenüber einem Zwillingspaar an der Staats- und Regierungsspitze zerstreuen ermöglichen. Nun werden sie trotzdem gemeinsam die Geschicke ihres Landes lenken. (tso/AFP)

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