Politik : POLEN

EKnut Krohn

Die Polen sind Europawahl-Muffel. Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Europawahl 2004 in Polen bei knapp 20 Prozent, dieses Mal dürften es nicht wesentlich mehr werden. Das liegt unter anderem an der geringen EU-Kenntnis vieler Wähler. Nur die Hälfte der Wahlberechtigten in Polen weiß, dass die Abgeordneten des Europaparlaments in allgemeinen Wahlen vom Volk bestimmt werden. Aufklärungsarbeit wäre gefragt, doch die Politiker tun wenig, den Bürgern den Sinn der EU nahezubringen. In den Reden der Kandidaten erscheint die Union zumeist wie ein abstraktes Gebilde.

Das zentrale Problem des Europawahlkampfes in Polen besteht darin, dass er überlagert wird von innenpolitischen Auseinandersetzungen. Die allermeisten Wahlspots vermitteln den Eindruck, es gehe in diesen Wochen nicht um Europa, sondern um die Wahl zum polnischen Parlament. Wichtiger als die Europawahl ist den Parteien offensichtlich die Positionierung für die anstehenden Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr und die Abstimmung zum Sejm 2011. So hat vor allem die regierende Bürgerplattform von Premier Donald Tusk bei der Auswahl der Kandidaten großen Wert darauf gelegt, bekannte Namen zu präsentieren, die unterschiedlichen Strömungen zugerechnet werden. Das soll Offenheit signalisieren und den Vorsprung vor der verkrustet wirkenden national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ex-Premier Jaroslaw Kaczynski sichern.

Auf den Punkt gebracht hat diese Haltung Präsident Lech Kaczynski. Der Staatschef hat vor der Wahl am 7. Juni die prägnante Losung ausgegeben: „Wir brauchen solche Abgeordnete, die immer daran denken, dass sie vor allem Polen sind!“ Knut Krohn

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