Polens Antrittsbesuch : Merkel und Tusk auf Schnupperkurs

Zentrum der Vertriebenen oder Museum des Zweiten Weltkrieges? Beim ersten Treffen von Angela Merkel mit Polens Regierungschef Donald Tusk standen brisante Themen auf der Tagesordnung.

Merkel und Tusk
Wiederannäherung. Donald Tusk zu Gast bei Angela Merkel. -Foto: AFP

BerlinDeutschland und Polen wollen sich beim geplanten "sichtbaren Zeichen" zur Erinnerung an die Vertreibungen um eine Verständigung bemühen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk bekräftigten nach einem Treffen im Berliner Kanzleramt auch bei anderen strittigen Themen ihre Entschlossenheit zu einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Man werde in freundschaftlicher Weise die Probleme besprechen, die beide Länder bewegen, sagte die Kanzlerin. Dabei wollten Tusk und sie "um kein Problem einen Bogen machen".

Tusk sagte, es dürfe zwischen beiden Seiten keine Tabuthemen geben. Auch wenn man nicht alle Positionen teile, dürfe es bei Freunden nicht dazu kommen, dass sie nicht miteinander sprächen. Zum Streit um das "sichtbare Zeichen" sagte Merkel, das Projekt solle von deutscher Seite näher erläutert werden. Dazu werde sie eine Delegation benennen, die die deutschen Pläne in Warschau darlegen wird. Ob man hier zu einer Lösung komme, lasse sich heute noch nicht sagen, doch werde es "auf jeden Fall erst einmal einen Gesprächskontakt geben".

Museum als interessante Idee

Merkel versicherte zudem, dass das Projekt nicht Ursache und Folgen des Zweiten Weltkrieges "in irgendeiner Weise" relativieren wolle. Der von Tusk vertretene Vorschlag eines "Museums des Zweiten Weltkriegs" sei eine "interessante Idee", aber keine Alternative zu dem "sichtbaren Zeichen". Tusk wandte sich gegen eine Mitarbeit der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, in den entsprechenden Gremien. An Versöhnungsprojekten sollten Personen beteiligt werden, die Vertrauen wecken könnten.

Zur gleichfalls umstrittenen Frage der geplanten Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland sagte Merkel, sie habe mit Tusk vereinbart, dass die Wirtschaftsminister beider Länder zunächst einmal miteinander die "ökonomischen Betrachtungen austauschen". Für jedes Land müsse klar sein, wo dabei die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile lägen. Tusk schloss nicht aus, dass dabei auch die Frage der Gas-Pipeline unter Einbeziehung Russlands erörtert wird.

Merkel kündigte auch an, dass es bereits in naher Zukunft zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen kommen werde. Einen neuen Anstoß solle dabei die Arbeit des deutsch-polnischen Jugendwerkes sowie der deutsch-polnischen Wissenschaftsstiftung erfahren. Tusk zufolge soll das deutsch-polnische Jugendwerk auch finanziell gestärkt werden. (liv/ddp)

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