Politik : Polens Außenminister tritt zurück

-

Aus Unmut über die Regierungsbeteiligung der populistischen Bauernpartei Samoobrona ist Polens Außenminister Stefan Meller am Freitag zurückgetreten. Das Außenministerium verfüge über eine „enorme Armee hervorragender und kluger Leute“, die ihn ersetzen könnten, kommentierte der parteilose Diplomat einen Tag nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen der nationalkonservativen PiS und der Samoobrona lakonisch seinen frühzeitigen Abgang.

Der in der Minderheitsregierung der PiS bislang weitgehend isolierte Meller hatte bereits vor einigen Tagen seinen Rücktritt angekündigt, sollte Samoobrona-Chef Andrzej Lepper dem Kabinett beitreten. Er sei zwar bereit, „die Rolle des Narren“ zu mimen, „aber nicht auf dem Altar von Andrzej I.“.

Mehrmals hatte Polens Presse seit dessen Amtsantritt im November über die Ablösung des früheren Botschafters in Moskau spekuliert. Als Außenminister hatte er vergeblich für eine konstruktivere EU-Politik und eine Wiederbelebung von Polens abgekühlten Beziehungen zu Deutschland, Frankreich und Russland plädiert. Doch faktisch war er von Premier Kazimierz Marcinkiewicz und Präsident Lech Kaczynski schon seit dem Amtsantritt entmachtet worden.

In Warschau wird inzwischen darüber spekuliert, ob nach Meller auch die anderen parteilosen „Feigenblätter“ des Kabinetts in den nächsten Tagen ihr Amt räumen werden. Allerdings scheint Finanzministerin Zyta Gilowska entgegen früheren Andeutungen nun doch gewillt, auf ihrem Posten vorläufig auszuharren. Die Samoobrona soll laut der Koalitionsvereinbarung drei Ressorts erhalten, darunter das von Lepper begehrte Landwirtschafts- und das Transportministerium.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben