Politik : Polens Justiz ermittelt gegen „taz“-Autor

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Warschau - Wegen seiner Satire über den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski hat die Warschauer Staatsanwaltschaft gegen den „taz“-Autor Peter Köhler ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen hätten am 19. Juli unter Bezug auf den Artikel 135 des polnischen Strafrechts begonnen, der eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren vorsehe, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Juristen sagten, Polen könne die deutschen Behörden um Rechtshilfe bitten oder einen EU-Haftbefehl anstreben. Die „taz“ hatte Köhlers Satire auf den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski am 26. Mai unter dem Titel „Polens neue Kartoffel. Schurken, die die Welt regieren wollen“ veröffentlicht. Warschau forderte die deutsche Regierung daraufhin zu einer Entschuldigung auf. Berlin lehnte dies ab.

Polens Präsident zeigte sich am Freitag in einem Interview persönlich verärgert über die „taz“, die er als „Schmutzblatt“ bezeichnete. Er warf der „taz“ vor, sich auf die Herabwürdigung von Politikern spezialisiert zu haben. Zugleich kritisierte er mehrere deutsche Projekte wie die deutsch-russische Gaspipeline durch die Ostsee als „gegen die Interessen Polens“ gerichtet. Als weiteres Beispiel nannte er die Ausstellung „Erzwungene Wege“ über Vertriebene nach dem Zweiten Weltkrieg, die ab August im Berliner Kronprinzenpalais gezeigt werden soll. AFP

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