Politik : "Polizeiskandal - Skandalpolizei": Im Dickicht der Vorschriften

Otto Diederichs

In großem Maße wird die Polizeikultur von Dienstvorschriften, Erlassen, Verordnungen und Gesetzen dominiert. Auch die Polizisten selbst können dieses Dickicht häufig nicht nicht mehr überblicken. Grundsätzlich sind deshalb alle Beamtinnen und Beamten gehalten, gegen dienstliche Anordnungen, die sie als rechtswidrig empfinden, zu protestieren. Das heißt, bei ihrem Vorgesetzten dagegen Widerspruch einzulegen und um deren Überprüfung zu bitten. Dass es jedoch auch heute noch etliche Führungsbeamte gibt, die die Ansicht vertreten, man könne es sich "nicht leisten, dass durch die Demonstration eines Beamten ein gesamter, angeordneter, polizeilicher Einsatz ins Stocken gerät", ist so unvorstellbar nicht.

Mitleidlose Hackordnung

Ebenso ist es nachvollziehbar, dass unter den Kollegen eine mitleidlose Hackordnung ausbricht, wenn es um Beförderungen geht. Weil dabei in der Bewertungsskala der Beurteilungen schon zehntel Punkte den Ausschlag geben können, "entblößen Beamtinnen und Beamte sich nicht, bei den Vorgesetzten um die fehlenden Punkte zu betteln. Hilft all dies nicht, wird ohne Rücksicht auf die Fairness vor den Verwaltungsgerichten geklagt, um den Beförderungstermin zu stoppen". Das ist auch bei sonstigen Behörden nicht anders. Aber dass ein Polizist "während der Streifenfahrt zur Nachtzeit neben seiner Kollegin mit Hilfe eines Pornoheftes onaniert"? Dies klingt so ungeheuerlich, dass es Außenstehenden kaum glaubhaft erscheint. Dennoch hat auch diese Behauptung Gewicht, denn bei jenen, die sie in ihrem Buch "Polizeiskandal - Skandalpolizei" aufstellen, handelt es sich um sehr erfahrene Polizeibeamte.

Seit 25 Jahren versieht Jürgen Korell seinen Dienst in Hessen, sein Mitautor Urban Liebel seit 20 Jahren in Rheinland-Pfalz. Beide waren über mehrere Jahre Vorstandsmitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten, die für ihr bürgerrechtliches Engagement und eine andere deutsche Polizei auch dienstliche Nachteile in Kauf nahmen und nehmen. Von ihnen dürfte man daher also erwarten, dass sie ihre Erlebnisse und die anderer Kolleginnen und Kollegen nutzen, den Umgang von Polizisten miteinander einmal ungeschminkt darzustellen. Bücher über das polizeiliche Innenleben sind so rar, dass es allein deshalb ein wichtiges Buch geworden wäre. Leider haben Korell und Liebel diese Chance nicht genutzt.

Unmittelbare Schilderungen aus dem eigenen Berufsalltag bleiben seltene Ausnahmen. Stattdessen lassen sie noch einmal nahezu alle Polizeiskandale der letzten 15 Jahre Revue passieren: Vom später für rechtswidrig erklärten so genannten Hamburger Kessel über die rechtsradikalen Vorfälle in Rostock-Lichtenhagen, die Selbsttötungen von Stefanie L. in Berlin und Sylvia B. in München nach Mobbingvorfällen bis zum Tod des algerischen Asylbewerbers Omar Ben Noui in Guben ist alles vertreten. Das alles findet man aber auch in anderen Büchern über die deutsche Polizei, teilweise sogar ausführlicher und besser belegt.

Wenig Neues bietet auch das Schlusskapitel mit Reformvorschlägen für durchgreifende Veränderungen der Polizei. Eine "Schmähschrift über die Polizei" ist das Buch von Korell und Liebel nicht, wie die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Vorwort richtig feststellt. Ein "Blick hinter die Kulissen", wie es der Verlag suggerieren möchte, allerdings auch nicht. Vielmehr ist es ein Buch geworden, das Interessierte durchaus lesen können, das man aber nicht unbedingt gelesen haben muss.

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