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Portugal : Jura-Professor Rebelo de Sousa neuer Präsident von Portugal

Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa ist gleich in der ersten Runde zum neuen Staatsoberhaupt von Portugal gewählt worden.

Schon im Wahlkampf konnte Rebelo de Sousa seine Gegner schnell in den Schatten stellen.
Schon im Wahlkampf konnte Rebelo de Sousa seine Gegner schnell in den Schatten stellen.Foto: AFP

Der konservative Politikveteran Marcelo Rebelo de Sousa hat laut offiziellen Teilergebnissen die Präsidentschaftswahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden. Nach Auszählung der Stimmen aus fast 97 Wahlbezirken errang der 67-Jährige am Sonntag 52,78 Prozent, eine zweite Wahlrunde ist demnach nicht erforderlich. Der portugiesische Präsident hat überwiegend repräsentative Funktionen, kann allerdings im Krisenfall das Parlament auflösen.

Weit abgeschlagen hinter Rebelo de Sousa landete sein aussichtsreichster Rivale Antonio Sampaio da Novoa. Laut Teilergebnissen bekam der unabhängige Linkspolitiker 22,17 Prozent der Stimmen.

Marisa Matias, Kandidatin de Linksblocks, welcher der griechischen Syriza-Partei nahe steht, schnitt mit zehn Prozent der Stimmen überraschend gut ab. Die ehemalige sozialistische Gesundheitsministerin Maria de Belem Roseira errang 4,27 Prozent der Stimmen, der Kommunist Edgar Silva 3,87 Prozent.

Die Wahlbeteiligung in dem 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011. Der bisherige konservative Amtsinhaber Anibal Cavaco Silva durfte nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht mehr antreten.

Neuer Präsident soll am 9. März vereidigt werden

Rebelo de Sousa war als klarer Favorit ins Rennen gegangen. Der Jura-Professor hatte sich durch seine jahrelange Arbeit als Fernsehkommentator bereits einen Namen gemacht. Vorab hatte er versprochen, "der Präsident keiner Partei" zu sein. Bei seinem Wahlkampf setzte Rebelo de Sousa nicht auf Plakate und Programme, sondern auf den direkten Kontakt mit den Bürgern.

Der neue Präsident soll am 9. März vereidigt werden. Das Parlament dürfte er frühestens im April - sechs Monate nach der Wahl im Oktober - auflösen.

Der Präsident hat in Portugal überwiegend repräsentative Funktionen, kann aber im Krisenfall das Parlament auflösen. In dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung unter Leitung von Antonio Costa im Amt, die die Sparvorgaben der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.

Rebelo de Sousa hatte vorab versprochen, im Falle eines Wahlsiegs alles zu tun, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen. (AFP)

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