Portugal : Schwierige Regierungsbildung

Die Sozialisten unter Ministerpräsident Socrates sind künftig auf Partner angewiesen

Ralph Schulze

Madrid - „Das war ein außerordentlicher Sieg“, jubelt Jose Socrates (52) noch in der Wahlnacht. In einem Meer aus roten Fahnen, die im Hauptquartier seiner Sozialistischen Partei (PS) in der Hauptstadt Lissabon wehen. Hupkonzerte seiner Anhänger, die im Auto durch die Straßen schaukeln, liefern die Begleitmusik.

Doch die Euphorie des alten und vermutlich auch neuen portugiesischen Ministerpräsidenten dürfte bald verfliegen. Denn sein Sieg geht mit einem erheblichen Stimmenverlust einher, der ihm die bisherige bequeme absolute Mehrheit nahm. Knapp 37 Prozent der Stimmen holte Socrates, der sich vorgenommen hat, die notwendige Modernisierung des lahmenden Portugals fortzusetzen. Vor vier Jahren hatte er noch mit 45 Prozent gesiegt – nun muss er sich Partner suchen. Die Einbußen der Sozialisten kamen aber nicht der konservativen Rivalin, Ex-Finanzministerin Manuela Ferreira Leire (68) zugute. Ihre christdemokratisch orientierte „Sozialdemokratische Partei“ (PSD) konnte sich mit 29 Prozent gegenüber 2005 kaum verbessern, blieb hinter den Erwartungen zurück. Mit biederen und nationalistischen Parolen hatte die „Eiserne Lady“, die in Wahlumfragen Socrates vorübergehend gefährlich nahe gekommen war, zuletzt ihre Chancen verspielt.

Vor allem die kleinen Parteien am linken und rechten Rand dürfen sich in Portugal als Sieger fühlen: Der „Linksblock“ (BE) legte von sechs auf etwa zehn Prozent zu. Auch das Bündnis aus Kommunisten und Grünen PCP/PEV legte leicht auf knapp acht Prozent zu. Die ultrakonservative Volkspartei (CDS/PP) kam von sieben auf 10,5 Prozent.

Nun wird Socrates vor allem die beiden Linksparteien mit Kompromissen umwerben müssen, um eine Mehrheit im Parlament hinzukriegen. Schwierige Partner, die Sturm laufen gegen Socrates’ durch leere Kassen bedingten Kurs des Sozialabbaus. „Es ist zu früh“, um über Pakte zu sprechen, wiegelte Socrates am Montag ab. Er wolle mit allen verhandeln, Mitte Oktober wisse man mehr.

Beobachter sehen eine sozialistische Minderheitsregierung mit Unterstützung der Linksparteien als wahrscheinlichste Lösung. Eine große Koalition mit den Konservativen gilt wegen gegensätzlicher Wirtschaftsideen als unwahrscheinlich: Socrates will die Konjunktur durch Infrastrukturprojekte ankurbeln: Schnellzugtrassen und Autobahnen zum Nachbarn Spanien, ein neuer Flughafen für Lissabon, Brücken über den Tejo-Fluss. Die Konservativen halten all dies wegen des tiefen Haushaltslochs für „Verschwendung“ und fordern einen Baustopp.

Zur Wahl der 230 Abgeordneten waren 9,4 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahlbeteiligung sackte auf etwas über 60 Prozent, 2005 hatten noch 65 Prozent ihre Stimme abgegeben. Ralph Schulze

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