Politik : Portugal: Zu arm zum Feiern

Ralph Schulze

So schnell ändern sich die Zeiten: Das "goldene Zeitalter", das Portugals sozialistische Führung zur Eröffnung der Weltausstellung 1998 in Lissabon ausrief, ist schon wieder vorbei. Nun ist Krise angesagt. Gerade musste Regierungschef Antonio Guterres dem Land einen drastischen Sparplan verordnen. Der kleine Staat, der vor kurzem noch als "europäischer Musterschüler" gefeiert wurde, hat sich übernommen. Die Lage ist ernst.

So ernst, dass Finanzminister Joaquim Pina Moura seinen Hut nehmen musste. Zuvor gestand er im Parlament den finanziellen Engpass ein.Allein in diesem Jahr muss Portugal 750 Millionen Euro einsparen, in den kommenden Jahren dürften es kaum weniger sein. Die ganzen schönen Zukunftspläne sind Makulatur: Der neue Großflughafen für Lissabon, modernste Schnellzugverbindungen durch das ganze Land, schöne Autobahnen - es gibt kein Geld mehr.

Sogar die Fussball-Europameisterschaft 2004, auf deren Zuschlag das fußball-verrückte Portugal so stolz ist, müsse überdacht werden, warnt Vitor Constancio, Chef der portugiesischen Zentralbank, seine Landsleute. Diesen finanziellen Kraftakt könne sich der Staat derzeit kaum leisten: Mehr als 300 Millionen Euro für den Neubau und die Renovierung neuer Stadien und weit mehr als drei Milliarden Euro für begleitende Infrastruktur. Doch ein Verzicht auf die Fußball-EM käme einer nationalen Erniedrigung nahe. Die EM wird durchgezogen, auch wenn der Rest Portugals darunter leidet.

"Viele Menschen haben das Gefühl, dass es Schwierigkeiten gibt", gesteht Ministerpräsident Guterres zu. "Aber Portugal befindet sich weder in der Krise noch vor irgendeiner Art von Katastrophe." Das passt nicht recht zu den Umfragen, nach denen die Beliebtheit der sozialistischen Minderheitsregierung im Keller ist und die lange Zeit verschwundene konservative Opposition derzeit gute Chancen hätte, Wahlen zu gewinnen. Auch die plötzliche Regierungsumbildung in gleich sieben Ressorts spricht nicht dafür, dass die Dinge für Guterres gut laufen.

Das Hauptproblem der Regierung Guterres ist offenbar, dass das Geld mit vollen Händen ausgegeben wurde, aber die Einnahmen nicht mithielten. Fast die Hälfte des Bruttosozialproduktes wird durch öffentliche Investitionen bestritten - eine der höchsten Quoten in der EU. Der EU-Ministerrat warf den Portugiesen jüngst vor, über ihre Verhältnisse zu leben. Die Verschuldung müsse drastisch heruntergefahren werden. Der nun verordnete Ausgabestopp trifft das Volk, dessen Defizite im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich immer noch groß sind, jedenfalls hart.

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