Politik : Positionen: Großmacht-Träume und Albträume

Heinrich Vogel

I n Zeiten der Not wächst die Bereitschaft, an Wunder zu glauben. Russlands Niedergang ist auch eine Bedrohung für den Westen. Entsprechend groß ist die Erleichterung über den neuen Mann im Kreml mit wirtschaftsliberalem Konzept und der erklärten Absicht, Ordnung und Stabilität wiederherzustellen. Doch da gibt es Risiken, die nicht im Beipackzettel von Putins Rezept einer autoritären Konsolidierung aufgeführt sind.

Dem Ziel, den Staat durch maximales Wirtschaftswachstum zu stärken, scheint er in bemerkenswert kurzer Zeit näherzukommen: Radikale Reformen des Steuerrechts haben die Hürden beider Häuser des Parlaments genommen, die Gouverneure haben vor dem ersten Angriff auf ihre regionalen Sinekuren kapituliert, das Dauerproblem des Bodenrechts ist lösbar geworden, die Oligarchen haben ihren politischen Ambitionen abgeschworen, und die Wirtschaft meldet hohe Wachstumsraten bei niedriger Inflation. Die Zustimmungsrate für Putin in der russischen Öffentlichkeit und die Kooperationsbereitschaft westlicher Politiker bleiben unverändert hoch - obwohl spektakuläre Unglücksfälle und politische Skandale die positive Zwischenbilanz trüben und dem Kreml in diesen Belastungsproben bedenkliche Fehler unterliefen. Erstaunlich ist auch, welch geringe Aufmerksamkeit die Offenlegung des massiven Wahlbetrugs fand, mit dem Putin sich das Präsidentenamt im ersten Wahlgang sicherte. Mit der ungerührten Fortsetzung des Abnutzungskrieges in Tschetschenien und der selektiven Brutalität der Behörden im Umgang mit Kritikern spekuliert Moskau auf eine verlegene Duldung im Westen. Anhaltende Korruption und Kapitalflucht werden als endemisch hingenommen. Der politische Preis dieser Stabilisierung ist hoch, aber Alternativen sind nicht in Sicht. Doch wie weit trägt Putins Strategie der Konsolidierung durch Stärkung der Machtvertikale? Die Quellen des neuen Wirtschaftswachstums - hoher Ölpreis plus Abwertungseffekte plus Angst vor Repression - sind keineswegs unerschöpflich. Und das Entwicklungspotenzial Russlands ist im Vergleich mit der Ausgangssituation des Jahres 1990 schwer beschädigt. Der Mythos von den unerschöpflichen Reichtümern Russlands, die nur durch eine zielbewusste Politik genutzt werden müssen, hält einer näheren Überprüfung kaum stand. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von rund 900 Milliarden Dollar liegt Russland weit hinter China (4000 Milliarden Dollar) zurück. Und um das heutige Niveau Portugals zu erreichen, müsste die russische Wirtschaft 15 Jahre lang durchschnittlich um 8 Prozent wachsen.Völlig unglaubwürdig wird die Großmachtvision, wenn man die Belastungsgrenzen der völlig überalterten Anlagen und Ausrüstungen in Industrie, Landwirtschaft und Infrastruktur berücksichtigt. Seit 1990 ist eine Kapitallücke von rund 1800 Milliarden Dollar entstanden. Mit weiteren Havarien ist jederzeit zu rechnen. Der Brand des Fernsehsenders Ostankino ist nur ein Verfallssymptom unter vielen, die das tägliche Leben in Russland mit hohen Risiken belasten: So sind 50 Prozent des Anlagekapitals älter als 15 Jahre. Energieabschaltungen gefährden landesweit die Sicherheit lebenswichtiger Systeme. Die Kontrolle dieser Gefahrenpotenziale, ganz zu schweigen von ihrer Beseitigung, erfordert Modernisierungsinvestitionen in Größenordnungen, die Russland auch bei den höchsten erreichbaren Wachstumsraten nicht einmal mittelfristig leisten kann.

Auch das Humankapital Russlands ist schwer beeinträchtigt: Die Bevölkerung des Landes schrumpft jährlich um 750 000 Menschen. Russische Demographen rechnen für das Jahr 2020 mit einer Bevölkerung von 125 Millionen - weniger, als Japan heute hat. Um die wachsende Diskrepanz zwischen Todesfällen und Geburten zu stoppen, müssten die Sozialausgaben erheblich über das gegenwärtige Niveau von 9 Prozent eines notleidenden Staatshaushalts angehoben werden. Zum Vergleich: der Durchschnitt westlicher Industriestaaten liegt bei 33 Prozent. Und die marode Infrastruktur des Gesundheitssystem müsste aufwendig saniert werden.

Russische Außenwirtschaftspolitiker werben mit dem hohen Bildungs- und Ausbildungsstand der Bevölkerung, aber sie argumentieren mit Standards der sowjetischen Vergangenheit, die längst nicht mehr durch aktuelle Leistungen belegt werden. Finanzielle Vernachlässigung von Forschung und Entwicklung und massive Abwanderung des Personals in kommerzielle Berufe und ins Ausland haben zu einer bedenklichen Degeneration auch dieses Wachstumsfaktors geführt.

Hohe Ölpreise haben in den vergangenen Monaten zwar Entlastung gebracht, aber angesichts einer Verschuldung von 170 Milliarden Dollar und einem Schuldendienst von 25 Prozent des Staatshaushalts bleibt Russland von der Gunst der Öl-Konjunktur, einem höchst volatilen Sektor der Weltwirtschaft, und der Geduld seiner Gläubiger abhängig. Woher die russische Führung angesichts solcher Probleme die Zuversicht nimmt, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in absehbarer Zeit sanieren zu können, bleibt unerfindlich. Nicht umsonst ist dabei immer wieder die Rede von Wirtschaftswundern. Die aber gibt es bekanntlich nicht, schon gar nicht, wenn Putin weiter auf ein Rezept aus Breschnjews Zeiten setzen sollte: die Militarisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Er hält militärische Forschung und Entwicklung immer noch für den geeigneten Nachbrenner, der die Modernisierung des Landes auf das gewünschte Tempo beschleunigen kann. Die letzten Jahre der Sowjetunion lehren etwas anderes.

Der Westen trägt eine Mitverantwortung für die Besinnung der russischen Politik auf die Grenzen des Möglichen. Niemandem ist mit der ungeprüften Übernahme russischer Formeln von Größe und Macht gedient, die mehr mit Potemkin zu tun haben als mit der Realität in diesem leidgeprüften Land. Mit dem oft gepriesenen Pragmatismus der neuen Kremlführung ist es da nicht weit her. Sie hängt immer noch dem Traum der Großmacht nach, auch wenn sie nicht viel mehr als ihre Nuklearwaffen vorweisen kann. Ein herausgehobener Status will durch den Nachweis herausragender politischer, wirtschaftlicher und technologischer Gestaltungsfähigkeit und Verantwortung verdient sein.

Der Autor ist Direktor des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien in Köln.

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