Präsident gesucht: Moldawien versucht sich mit Wahlen

Moskau -  Anders als in den übrigen Staaten der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS wird in Moldawien der Staatschef nicht direkt, sondern vom Parlament gewählt. Mit Dreifünftelmehrheit plus einer Stimme. Lupus Demokratische Partei und zwei weitere mit ihr verbündete liberale Gruppierungen indes verfügen nur über 53 der insgesamt 101 Sitze in der Nationalversammlung. Und die oppositionellen Kommunisten legten sich quer, als das Parlament Anfang November erstmals über Lupus Kandidatur abstimmte. Denn für sie ist er ein Renegat und karrieregeiler Wendehals.

In der Tat hatte Lupu, der der KP erst 2005 beigetreten, dort aber schnell zur Nummer zwei und zum Parlamentschef aufgestiegen war, den Genossen im Juni den Rücken gekehrt. Offiziell hatte er für den Wechsel zur Opposition Differenzen mit Staats- und KP-Chef Wladimir Woronin geltend gemacht. Seine Kritiker dagegen sprechen von gekränktem Ehrgeiz. Denn auf den Sessel des Präsidenten, den die Kommunisten vor acht Jahren übernahmen, wollte Woronin, der nach zwei Amtszeiten selbst nicht mehr kandidieren darf, nicht den Pragmatiker Lupu, sondern die ihm hörige Premierministerin Sinaida Grecianii hieven.

Angesichts dieser Geschichte glaubte niemand, dass die Kommunisten schon beim ersten Wahlgang umfallen würden. Beim zweiten Versuch am Montag aber könnte Lupu es packen. Denn die Alternative will niemand: Interimspräsident Mihai Ghimpu müsste das Parlament auflösen und Anfang 2010 Neuwahlen anberaumen. Es wären die dritten in weniger als neun Monaten, die Politiker den Bürgern zumuten, und sie würden für Liberale wie Kommunisten über kurz oder lang mit einer Katastrophe enden: Von der Krise ohnehin hart gebeutelt, könnten die Wähler zu Hause bleiben oder aus Frust ihr Kreuzel bei kleinen und kleinsten Parteien machen. Das Parlament wäre dann weniger denn je in der Lage, einen Präsidenten zu wählen.