• Präsident in kubanischem Krankenhaus: Venezolanische Führung verzichtet vorerst auf Vereidigung von Chávez

Präsident in kubanischem Krankenhaus : Venezolanische Führung verzichtet vorerst auf Vereidigung von Chávez

Die venezolanische Staatsführung will auf die formelle Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chávez für seine neue Amtszeit vorerst verzichten. Der Präsident liegt mit Komplikationen in Kuba im Krankenhaus.

Hugo Chávez und Raul Castro (r.) 2011: Der Venezuelanische Präsident lässt sich schon länger wegen einer Krebserkrankung in Kuba behandeln.
Hugo Chávez und Raul Castro (r.) 2011: Der Venezuelanische Präsident lässt sich schon länger wegen einer Krebserkrankung in Kuba...Foto: AFP

Chávez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Behandlung in Kuba nicht zu der ursprünglich für den 10. Januar angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vize-Präsident Nicolás Maduro am Freitag im Staatsfernsehen.

Die „Formalität“ der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, sagte Maduro. Chávez leidet nach seiner jüngsten Krebsoperation an einer schweren Lungenentzündung. Er habe „Atembeschwerden“, sagte Kommunikationsminister Ernesto Villegas am Donnerstag.

Chávez wurde am 11. Dezember in Kuba wegen eines Tumors operiert. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der ersten Diagnose der Krankheit im Juni 2011. Maduro, der sich mehrere Tage an seinem Krankenbett aufgehalten hatte, sagte, der Zustand des 58-jährigen Präsidenten sei wechselhaft, eine wirkliche Verbesserung gebe es nicht.

Chávez ist seit 1999 an der Macht. Eine Verfassungsbestimmung sieht vor, dass der Präsident nach seiner Wahl vor dem Parlament den Amtseid ablegen muss und dass am 10. Januar als Termin nicht gerüttelt werden darf. Allerdings gibt es eine weitere Bestimmung, nach der die Vereidigung vor dem Obersten Gericht des Landes erfolgen kann, wenn die Vereidigung vor dem Parlament nicht möglich ist. Weitere Bestimmungen betreffen den Fall, dass ein Präsident „dauerhaft“ nicht seinen Amtsgeschäften nachkommen kann. Dieser Fall liegt jedoch laut Maduro nicht vor.

Die Verfassung sei keine „Modelliermasse“, sondern solle zur „Sicherheit“ der Demokratie beitragen, kritisierte der Generalsekretär des oppositionellen Bündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), Ramón Guillermo Aveledo. Maduro warf der Opposition vor, „Lügen und Manipulationen“ zu verbreiten und eine Kampagne zu führen, um Unsicherheit zu schüren. „Wir wissen, dass es die USA sind, aus denen diese Manipulationen kommen“, sagte der Vize-Präsident. (AFP)