• Präsidentenwahl im Iran: In aller Vorsicht - Deutschland und Iran nähern sich mühsam wieder an

Politik : Präsidentenwahl im Iran: In aller Vorsicht - Deutschland und Iran nähern sich mühsam wieder an

Hans Monath

Gerhard Schröder hat noch eine Reise frei: Bei seiner Visite in Deutschland im vergangenen Juli hatte der iranische Präsident Mohammed Chatami den Kanzler nach Teheran eingeladen. Nur ein halbes Jahr nach der Einladung sagte Schröder den für das Frühjahr geplanten Gegenbesuch ab. Der Grund: Das Revolutionsgericht in Teheran hatte Iraner zu Haftstrafen verurteilt, weil sie im Jahr zuvor in Berlin an einer Konferenz der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung teilgenommen hatten. Der Besuch des Gastes aus Berlin hätte wie ein Signal gewirkt, dass solche Verletzungen der Menschenrechte dem deutschen Regierungschef egal sind.

Schrittweise nähern sich Deutschland und Iran an, nachdem das Verhältnis der beiden Länder wegen der Rolle des iranischen Geheimdienstes beim Berliner Mykonos-Attentat und der Haft des Deutschen Helmut Hofer lange blockiert war. Die seltsamen Anschuldigungen gegen den Kaufmann aus Hamburg waren aus deutscher Sicht nichts anderes als eine Machtdemonstration der Hardliner in Teheran: Hofer als Faustpfand für die Mykonos-Angeklagten. Beim Neuaufbau der Beziehungen hilft nun das traditionell enge Verhältnis zwischen Iran und Deutschland. Vor der islamischen Revolution fand ein reger Austausch statt. Viele Iraner ließen sich in Deutschland ausbilden.

Die wahrscheinliche Wiederwahl des Präsidenten Chatami zeigt, dass die ReligiösKonservativen an Unterstützung verlieren. Deutsche Außenpolitiker wissen aber auch, dass der Machtkampf der Hardliner mit den Reformern um Chatami damit nicht beendet ist. Der Präsident gilt in Berlin trotzdem als Garant des langsamen Wandels, der die Gefahr einer blutigen Gegenreaktion klein halten kann. Die deutsche Regierung will die Reformer weiterhin vorsichtig unterstützten. Im April hat in Berlin zum ersten Mal nach zehn Jahren wieder die deutsch-iranische Wirtschaftskommission getagt. Auch ein Zeichen für eine vorsichtige Normalisierung der Beziehungen.

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