Präsidentenwahl in Afghanistan: Klarer Sieg für Ex-Finanzminister Ashraf Ghani bei Stichwahl

Der frühere Weltbank-Ökonom Aschraf Ghani hat nach vorläufigen Ergebnissen die afghanische Präsidentschaftswahl gewonnen. Die Wahlkommission in Kabul gestand am Montag aber zugleich Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung ein und erklärte, nach der Prüfung aller Beschwerden sei "eine Änderung des Ergebnisses möglich". Der Kommission zufolge landete Ghani mit 56,4 Prozent vor seinem Herausforderer, dem früheren Außenminister Abdullah Abdullah. Dieser hatte Betrugsvorwürfe erhoben. Nach Angaben von Wahlkommissionschef Ahmad Jusuf Nuristani kam Abdullah auf 43,5 Prozent der Stimmen, nachdem er den ersten Wahlgang im April noch deutlich für sich entschieden hatte und mit 13 Punkten Vorsprung in das Stichrennen mit Ghani gegangen war. Nach Angaben der unabhängigen Behörde gaben mehr als acht Millionen Menschen bei der Stichwahl am 14. Juni ihre Stimme ab. Das waren deutlich mehr als in der ersten Runde, als rund sechs Millionen der 13,5 Millionen Wahlberechtigten teilnahmen.

Beschwerden werden überprüft

Unter anderem die Wahlbeteiligung hatte Abdullah schon im Vorfeld der vorläufigen Ergebnisverkündung angezweifelt. Außerdem erklärte er, er sei Opfer von Betrug mit vorgeschriebenen Wahlzetteln für Ghani "im industriellen Ausmaß" geworden. Kommissionschef Nuristani sagte nun vor Journalisten, "Betrug und Unregelmäßigkeiten" im Wahlprozess könnten "nicht geleugnet" werden. Es handele sich um technische Fehler und Mängel, in die "in einigen Fällen Sicherheitskräfte, in anderen Fällen Regierungsbeamte" verstrickt gewesen seien. Es sei nun Aufgabe der Beschwerdekommission, sämtliche Einwände zu prüfen, fuhr Nuristani fort. "Das vorläufige Ergebnis ist also unter keinen Umständen die Verkündung des Wahlsiegers", stellte Nuristani klar. Das Endergebnis soll demnach Ende Juli verkündet werden.

Bekanntgabe der Ergebnisse verzögerte sich

Die Verkündung des vorläufigen Ergebnisses hatte sich am Montag um mehrere Stunden verzögert, da die Kommission bis zum Nachmittag hinter verschlossenen Türen tagte. Gleichzeitig fanden unter UN-Vermittlung auch Gespräche beider Kandidatenlager statt, die sich vor allem darum drehten, wie viele Wahllokale nun vor dem Hintergrund der Betrugsvorwürfe neu untersucht werden sollen. Ghanis Lager stimmte der Prüfung von 7000 Wahllokalen zu, Abdullah fordert mindestens 11.000 Stationen. Eine Einigung gab es zunächst nicht, insgesamt gab es bei der Stichwahl 23.000 Wahllokale.
Der Wahlsieger tritt die Nachfolge von Hamid Karsai an, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren durfte. Der neue Präsident übernimmt ein Land in schwierigen Sicherheitsverhältnissen. Ende des Jahres ziehen die letzten internationalen Kampftruppen aus Afghanistan ab. Angesichts des Streits um das Präsidentenamt wächst nun die Sorge vor einer schweren politischen Krise.(AFP/dpa)