Präsidentenwahl : Türkisches Parlament wählt Staatspräsident

Das türkische Parlament ist heute zur ersten Runde der Präsidentenwahl zusammengetreten. Favorit ist Außenminister Abdullah Gül von der religiös-konservativen Regierungspartei AKP.

AnkaraIn den ersten beiden Wahlgängen wird es vermutlich noch keinen Sieger geben. Dafür ist nämlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Erst im dritten Wahlgang am 28. August reicht dann die einfache Mehrheit. Die AKP verfügt im Parlament über 340 Abgeordnete, die Zwei-Drittel-Mehrheit liegt bei 367 Stimmen.

Im Frühjahr hatte die Opposition Güls erste Kandidatur durch einen Boykott der Präsidentenwahl im Parlament zu Fall gebracht. Diesmal nehmen aber alle Oppositionsparteien bis auf die kemalistische CHP an der Sitzung teil. Parlamentspräsident Köksal Toptan sagte bei Eröffnung der Sitzung, es seien genügend Abgeordnete für die Präsidentenwahl im Planum anwesend. Neben dem 56-jährigen Gül bewarben sich noch zwei andere Politiker um das höchste Staatsamt: Sabahattin Cakmakoglu von der Nationalistenpartei MHP und Tayfun Icli von der DSP, der zweiten Kemalistenpartei im Parlament, galten jedoch als chancenlos.

Sollte Gül im ersten Wahlgang scheitern, müsste er sich am Freitag in einer zweiten Runde erneut zur Wahl stellen; auch dabei ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Bleibt Gül dann erneut unterhalb dieser Schwelle, wird am 28. August ein dritter Wahlgang nötig, bei dem nur noch die absolute Stimmenmehreit von 276 Stimmen nötig ist. Spätestens an diesem Tag dürfte Gül zum elften Staatspräsidenten der türkischen Republik gewählt werden. (mit AFP)

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