Präsidentschaft von EU und G8 : Weitere Last für deutsche Steuerzahler

Die deutsche Präsidentschaft von EU und G8 kostet die deutschen Steuerzahler im nächsten Jahr nach einem Pressebericht mindestens 111 Millionen Euro.

Berlin - Das ergebe sich aus einer "Mittelveranschlagung" des Bundesfinanzministeriums, wie die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf das Papier berichtete. Darin heißt es, der "präsidentschaftsbezogene Mehraufwand" für den deutschen Vorsitz in den beiden Gremien folge "einem dezentralen Ansatz": Mit 47 Millionen Euro muss das Auswärtige Amt für die doppelte Präsidentschaft besonders tief in die Tasche greifen. Das Kanzleramt folgt mit 15,97 Millionen Euro, das Innenministerium mit 12,4 Millionen Euro.

Der Gesamtbetrag von rund 111 Millionen Euro "stellt eine Untergrenze dar", heißt es dem Bericht zufolge weiter, es würden "eine Fülle von Leistungen, z.B. Nutzung von Personalressourcen" nicht berücksichtigt. Außerdem seien Kosten der Bundesländer sowie Vorlauf- und Nachlaufkosten in den Jahren 2006 und 2008 in der Summe nicht enthalten.

Deutschland übernimmt am 1. Januar turnusgemäß für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und für ein volles Jahr den Vorsitz in der Runde der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands (G8). Dabei wird Deutschland Gastgeber einer Reihe von Ministertreffen sowie Gipfel der Staats- und Regierungschefs sein. (tso/AFP)

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