Präsidentschaftswahl Türkei : Gül kandidiert ein zweites Mal

Der türkische Außenminister Abdullah Gül wird ein zweites Mal für das Amt des Präsidenten kandidieren. Im Mai war die Wahl Güls durch den Widerstand von Militär und Opposition verhindert worden. Diesmal stehen seine Chancen besser.

Thomas Seibert
Gül
Will es wissen: Außenminister Gül, hier mit Ministerpräsident Erdogan. -Foto: AFP

Istanbul Der türkische Außenminister Abdullah Gül soll trotz des Widerstandes der Armee neuer Präsident des Landes werden. Der Vorstand der Regierungspartei AKP von Premier Recep Tayyip Erdogan erklärte Gül am Montagabend in Ankara offiziell zum Präsidentschaftskandidaten. Der erste Wahlgang ist für den 20. August angesetzt. Anders als im Frühjahr, als Güls erste Kandidatur wegen eines Boykotts der Opposition im Parlament scheiterte, kann der Außenminister diesmal damit rechnen, spätestens beim dritten Wahlgang am 28. August gewählt zu werden: Eine rechtsnationale Oppositionspartei sagte nach Bekanntgabe von Güls Kandidatur, sie werde bei der Wahl im Parlament anwesend sein.

Der 56-jährige Gül ist überzeugter Europäer und einer der angesehensten Politiker der Türkei. Die Kemalisten jedoch, die sich auf Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk berufen und die Erdogans Regierung als islamistische Gefahr sehen, unterstellen ihm fundamentalistische Tendenzen. Sie verweisen darauf, dass Güls Frau Hayrünnisa die erste türkische First Lady mit einem islamischen Kopftuch wäre. Die Armee hatte im April sogar mit Putsch gedroht, sollte Gül gewählt werden, und dies nach der Parlamentswahl vom 22. Juli bekräftigt. Die kemalistische Oppositionspartei CHP warnte am Abend vor neuen Spannungen.

Medien berichteten, Erdogan habe versucht, Gül von seiner Kandidatur abzubringen, um neuen Streit mit den Kemalisten und der Armee zu vermeiden. Gül setzte sich aber durch. TV-Sender berichteten, direkt vor der AKP-Vorstandssitzung hätten Erdogan und Gül ein letztes entscheidendes Gespräch geführt.

Wenn die Armee nicht einschreitet, dürfte Gül das Präsidentenamt nicht mehr zu nehmen sein. Die AKP hat im Parlament 341 Abgeordnete; die rechtsnationale MHP will mit ihren 70 Abgeordneten bei der Präsidentenwahl im Plenum anwesend sein. Damit wäre die notwendige Mindest-Teilnehmerzahl von 367 Abgeordneten sichergestellt. Während in den ersten zwei Wahlgängen die Zweidrittelmehrheit für eine Wahl nötig ist, reicht im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit. 

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