Präsidentschaftswahlen : Ruandas Staatschef Kagame gewinnt dritte Amtszeit

Paul Kagame kann Ruanda weitere sieben Jahre regieren. Er erhält sogar mehr Stimmen als bei den beiden Präsidentschaftswahlen zuvor.

Präsidentt Paul Kagame während der Wahl.
Präsidentt Paul Kagame während der Wahl.Foto: AFP PHOTO / MARCO LONGARI

Paul Kagame hat zum dritten Mal die Präsidentschaftswahl in Ruanda gewonnen. Der 59-Jährige habe 98,63 Prozent der Stimmen erhalten, teilte der Chef der Wahlbehörde, Kalisa Mbanda, am Samstag mit. Damit sicherte sich Kagame eine weitere siebenjährige Amtszeit. Seine Herausforderer hatten wie erwartet wenig Chancen. Der unabhängige Bewerber Philippe Mpayimana und Frank Habineza von der Demokratischen Grünen Partei erhielten der Wahlbehörde zufolge 0,73 und 0,47 Prozent der Stimmen. Dem Angaben nach lag die Beteiligung bei der Wahl am Freitag bei 98 Prozent.

„Danke, dass ihr mir erneut vertraut habt, ich verspreche, auf unseren großartigen Erfolgen aufzubauen“, hatte Kagame bei einer im Fernsehen übertragenen Veranstaltung vor Unterstützern gesagt, nachdem vorläufige Ergebnisse auf seinen Sieg gedeutet hatten. Mpayimana räumte in einer im Fernsehen übertragenen Rede seine Niederlage ein. Er akzeptiere die Ergebnisse und sei bereit, mit dem Sieger zusammenzuarbeiten, sagte er. Habineza gratulierte Kagame in eine Mitteilung zu dessen Sieg.

Unter Kagame wurde Genozid beendet

Unter Kagames Führung hatte die Patriotische Front Ruandas (RPF) 1994 den Genozid beendet, in dem rund 800 000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet wurden. Seitdem ist der 59-Jährige Teil der politischen Führung, seit 2000 ist er Staatschef. Bei den Präsidentschaftswahlen 2003 und 2010 erhielt er 95 und 93 Prozent der Stimmen.

Kagame genießt Experten zufolge große Popularität und hat in dem ostafrikanischen Land für Stabilität und Wirtschaftswachstum gesorgt. Allerdings sind Meinungsfreiheit und politische Oppositionsarbeit stark eingeschränkt. Eine per Referendum beschlossene Verfassungsänderung vor zwei Jahren ermöglicht Kagame ein Verbleiben im Amt bis zum Jahr 2034.

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