• Premier Turnbull knapp bestätigt: Liberal-konservative Regierung in Australien wiedergewählt

Premier Turnbull knapp bestätigt : Liberal-konservative Regierung in Australien wiedergewählt

In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiter regieren. Aber Premier Malcolm Turnbull stehen schwere Zeiten bevor.

Malcolm Turnbull hatte im Wahlkampf auf die Themen Wachstum und Arbeitsplätze gesetzt. Foto: AFP
Malcolm Turnbull hatte im Wahlkampf auf die Themen Wachstum und Arbeitsplätze gesetzt.Foto: AFP

Die konservative Regierungskoalition bleibt in Australien trotz massiver Stimmenverluste an der Macht. Acht Tage nach der Parlamentswahl gestand der Oppositionsführer der linken Labor-Partei, Bill Shorten (49), in einem Anruf bei Premierminister Malcolm Turnbull (61) am Sonntag seine Niederlage ein.

Turnbull trat angesichts der hauchdünnen Mehrheit bescheiden vor die Presse: "Die Wahl ist entschieden", sagte er. "Wir haben es friedlich entschieden und das sollten wir feiern." Turnbull hatte im Wahlkampf auf die Themen Wachstum und Arbeitsplätze gesetzt, Labor auf Gesundheit und Bildung.

Die Auszählung der Stimmen dauerte noch immer an, weil das Ergebnis in mehreren Wahlkreisen denkbar knapp ausfiel. Nach den Prognosen der Wahlkommission konnte die Koalition mit 76 oder 77 Sitzen rechnen. 76 Mandate reichen für die Mehrheit im 150-Sitze-Parlament. Labor kommt wahrscheinlich auf 69 Sitze, der Rest geht an kleinere Parteien. Selbst mit weniger als 76 Mandaten bliebe die konservative Regierung im Amt, weil fast alle kleineren Parteien die Konservativen stützen würden. Die Koalition hatte im alten Parlament 90 Sitze gehabt, Labor 55.

Turnbull kam parteiintern bereits massiv in die Kritik, weil er so ein knappes Ergebnis einfuhr. Er hatte seinen beim Wahlvolk unpopulären Vorgänger Tony Abbott erst im Herbst 2015 nach nur zwei Amtsjahren gestürzt und seiner Partei einen klaren Sieg versprochen.

Die langwierige Auszählung des Wahlergebnisses wurde von Turnbull und Shorten kritisiert. Turnbull sagte, er sei schon "seit langer Zeit" für ein elektronisches Wahlverfahren. Die bisherigen Regelungen müssten überprüft werden. Shorten erklärte, in einer "erwachsenen Demokratie" dürfe es nicht "acht Tage dauern herauszufinden, wer gewonnen und wer verloren hat".

Die australische Wirtschaft leidet unter dem ersten Abschwung im Bergbau seit hundert Jahren. Turnbull plant deshalb massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Die Ratingagentur S&P hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Land könnte seine Top-Bonitätsnote "AAA" verlieren, da nach den jüngsten Wahlen die Konsolidierung des Haushalts womöglich schwieriger werde.

Der Multimillionär Turnbull hat eine schillernde politische Karriere hinter sich. Ursprünglich Journalist, gelangte er als Jurist in die Bankenwelt, investierte in Start-up-Unternehmen und wechselte dann in die Politik. Das vergleichsweise schwache Abschneiden seiner Koalition bei der Wahl deutet darauf hin, dass Turnbull bei der Bevölkerung nicht sonderlich gut ankommt. "Turnbull fehlt die Volksnähe", bemerkte Paul Kelly vom "Weekend Australian". "Er wird von zu vielen als elitär angesehen." Turnbull hat zwei erwachsene Kinder mit Lucy Hughes, die als erste Frau in Sydney das Bürgermeisteramt innehatte. (dpa/AFP/rtr)



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