Pressekonferenz : Gysi wird PDS-Spitzenkandidat

Der frühere PDS-Vorsitzende Gregor Gysi wird bei der Bundestagswahl Spitzenkandidat seiner Partei. Er wolle sich dafür einsetzen, dass zur Wahl ein Linksbündnis antritt, sagte der 57-Jährige.

Berlin (03.06.2005, 15:43 Uhr) - Gysi werde sich dafür engagieren, dass ein solches Bündnis mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) entstehe, obwohl die PDS die Fünf-Prozent-Hürde aus eigener Kraft überspringen könnte. «Das Bündnis kann darum kämpfen, drittstärkste politische Kraft in Deutschland zu werden.»

Daran sollte auch der frühere SPD-Vorsitzende beteiligt sein. «Deshalb begrüße ich es sehr, wenn Oskar Lafontaine und ich zusammen für den Bundestag kandidierten», betonte Gysi, ebenso wie der PDS- Vorsitzende Lothar Bisky und WASG-Chef Klaus Ernst. Lafontaine, der Anfang der Woche sein SPD-Parteibuch zurückgegeben hat, ist bereit, auf einer gemeinsamen Liste von PDS und WASG zu kandidieren. PDS- Wahlkampfleiter Bodo Ramelow forderte nach der Entscheidung Gysis auch eine klare Erklärung von Lafontaine.

Die SPD reagierte scharf auf die Kandidatur Gysis. «Wir können auf Linkspopulisten verzichten», sagte der Innenexperte der SPD- Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, der Netzeitung. Auf die Frage, ob die PDS eine Gefahr für die SPD darstelle, sagte Wiefelspütz: «Jeder Konkurrent ist eine Herausforderung.»

Die PDS müsse in Fraktionsstärke in den Bundestag zurückkehren, um der Politik des Sozialabbaus und dem «neoliberalen Zeitgeist» etwas entgegenzusetzen, betonte Gysi. Jetzt bestehe aber die große Chance für die PDS, ihre bestehende Schwäche im Westen zu überwinden. «Das geht nur, wenn Linke aus den alten Bundesländern in viel größerer Zahl als bisher eine Nähe zu dem Bündnis suchen», betonte Gysi.

Die PDS müsse ihre Identität in Richting gesamtdeutsch erweitern, forderte auch Bisky. Dieser Veränderungsprozess sei schmerzhaft. Nur so komme die PDS aus der Situation heraus, bei jeder Bundestagswahl zu fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. «Dann braucht man auch bestimmte Namen nicht mehr», sagte Gysi.

Der 57-Jährige gab nach langem Zögern dem Druck seiner Partei nach. Er könne seine Entscheidung aber auch gesundheitlich nach seiner schweren Gehirnoperation verantworten. Allerdings werde er seine Tätigkeiten als Anwalt und Publizist nicht ganz aufgeben.

Zum Stand der Gespräche mit der WASG sagte Bisky, sie sollten spätestens nächste Woche abgeschlossen sein. Er sei optimistisch, dass man zu einer Lösung komme. Rechtliche Risiken hinsichtlich einer Listenverbindung seien nicht ganz auszuschließen. Die in Medien genannte Möglichkeit, sich in «Demokratische Linke/PDS» umzubenennen, bezeichnete Bisky als eine Variante unter mehreren. «Beide Partner müssen erkennbar bleiben und sich dennoch bewegen.» (tso)

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